Unterhalt - Anspruchsgrundlage

Anspruch auf Unterhalt

Systematischer Standort:

Sie befinden sich im Leitfaden "UNTERHALT - PRÜFUNGSSCHEMA"

klicken Sie hier.

Das vorliegende Thema betrifft den ersten Prüfungsschritt des Leitfadens "UNTERHALT - PRÜFUNGSSCHEMA". Damit Sie den Weg zum richtigen Unterhaltsanspruch besser verstehen, empfehlen wir den systematischen Einstieg zunächst über den Leitfaden wählen.

I. Grundlagen

Ohne eine gesetzliche Anspruchsnorm kann es keinen Unterhaltsanspruch geben. Die Anspruchsgrundlagen sind vielfältig und verstreut im BGB aufzufinden.

Egal um welche Art von Unterhaltsanspruch es sich handelt, jeder dieser Unterhaltsansprüche folgt dem gleichen System der fünf Prüfungsschritte. Die folgenden Ausführungen betreffen den 1. Schritt: die Anspruchsgrundlage.

Zum Thema UNTERHALT - DIE PRÜFUNGSCHRITTE

klicken Sie hier

 Zur ÜBERSICHT - ANSPRUCHSGRUNDLAGEN

klicken Sie hier

Jeder Unterhaltsanspruch wird von dem Grundgedanken getragen, dass jeder Mensch Anspruch auf Teilhabe am bisher erreichten Lebensstandard hat, der möglichst auch künftig erhalten bleiben soll. Das Unterhaltsrecht verpflichtet den Unterhaltsschuldner den Lebensstandard des Unterhaltsberechtigten zu sichern. 

Der maßgebende Lebensstandard des Unterhaltsberechtigten kann sich ergeben aus

• exiseigenem verfügbaren Einkommen des Unterhaltsberechtigten,

• Leben bei den Eltern, deren Einkommen Grundlage für den Lebensstandard darstellt,

• Leben mit dem Ehegatten, wobei das gemeinsame Einkommen der Ehegatten die Grundlage des erreichten Lebensstandard bildet,

• Anspruch jedes Menschen auf Geldmittel zur Finanzierung seines Existenzminimums.

Die Ermittlung des BEDARFS wird von diesen Prinzipien getragen.  Die Anspruchsgrundlagen werden nach Art der Verbindung zwischen Unterhaltsberechtigtem und Unterhaltsschuldner in folgende Gruppen aufgeteilt:

• Unterhalt wegen verwandtschaftlicher Verbindung
• Unterhalt wegen ehelicher Verbindlung
• Unterhalt wegen elternschaftlicher Verbindung

II. Unterhaltsanspruch  wegen Verwandschaft

Diese Gruppe der Unterhaltsansprüche basiert auf Verwandtschaft in gerader Linie (§ 1601 BGB). Diese verwandschaftliche Bindung haben Personen, die voneinander abstammen (§ 1589 Abs.1 S.1 BGB). Der Verwandtenunterhalt verläuft in der vertikalen Abstammungs-Kette

Kind - Eltern - Großeltern

Da Geschwister schulden sich gegenseitig keinen Unterhalt, denn sie sind in der Seitenlinie miteinander verwandt.

Hier sind folgende Problemfelder zu verorten:

• Kindesunterhalt für Minderjährige und Volljährige
• Unterhaltszahlungen an Kuckuckskinder
• Unterhalt an die Eltern
• Rangverhältnisse der Unterhaltshaftung zwischen den Verwandten (§ 1606 ff BGB)

III. Unterhaltsanspruch  wegen Ehe

Die Gruppe der Ansprüche auf Ehegattenunterhalt basiert auf der ehelichen Verbindung

Ehegatte - Ehegatte

und ist phasenbezogen unterteilt in die Abschnitte

• intakte Ehe
• Trennungsphase der Ehe
• nach Scheidung der Ehe  

Näheres dazu

 Zum Thema EHEGATTENUNTERHALT

klicken Sie hier

IV. Unterhaltsanspruch  wegen Elternschaft: § 1615 l BGB

Der Unterhaltsanspruch basiert auf der elternschaftlichen Beziehung

Mutter - Vater

Ist aus einer nichtehelichen Beziehung ein Kind hervorgegangen, so ergeben sich für die nicht miteinander verheirateten Eltern zueinander Unterhaltsansprüche ausfolgenden Gründen.

• aus Anlaß der Geburt des Kindes (§ 1615 l Abs.1 BGB)
• Betreuungsunterhalt für die Mutter (§ 1615 l Abs.2 BGB)
• Betreuungsunterhalt für den Vater (§ 1615 l Abs.4 BGB)

V. Unterhaltsanspruch bei Auslandsbezug

Ist einer der Beteiligten Ausländer oder lebt im Ausland, so hat dies Auswirkungen auf die Frage, ob sich nach deutschem oder ausländischem Recht ein Unterhaltsanspruch ergibt. Näheres dazu hier: "internationales Unterhaltsrecht"

jetzt zum

2. Schritt: Ermittlung des Bedarfs