Rechner-gross


Düsseldorfer Tabelle

Ein Hilfmittel zum Unterhaltsrecht




I. Funktionen der Düsseldorfer Tabelle


Düsseldorfer Tabelle

"Welche Aufgaben erfüllt die Tabelle?"


♦ Düsseldorfer Tabelle ist Hilfmittel ...


    • zur Ermittlung des Regelbedarfs von Kindern mit abgeleiteter Lebensstellung -> HIER...

      Geht es um -> Kindesunterhalt, ist im Regelfall die -> Bedarfsermittlung mit Hilfe der Düsseldorfer Tabelle durchzuführen. Doch wird der Kindesunterhalt nicht immer mit der Düsseldorfer Tabelle ermittelt. Sie ist - wie gesagt - nur Hilfsmittel (-> BGH).
    • zur Feststellung des Selbstbehalts (Regelsatz) des Unterhaltsschuldners -> HIER..

      Für jeden Unterhaltsgläubiger enthält die Düsseldorfer Tabelle (DT) die -> Selbstbehaltsätze, welche im -> Regelfall die Grenze der Leistungsfähigkeit (-> vierte Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch) markiert.
    • zur Feststellung des sächlichen Existenzminimums.

Düsseldorfer Tabelle ist kein Hilfmittel ...



II. Struktur der Düsseldorfer Tabelle


Bedarfspositionen der Düsseldorfer Tabelle

Kalkulationsgrundlage: "Welches Geld brauchen Kinder zum Leben?"

♦ "Woher kommen die Tabellenwerte?"


Rechner  Graphik II
DÜSSELDORFER TABELLE
2016

Welche Bedarfspositionen in der Regel für ein Kind zu decken sind berücksichtigen die  Tabellenwerte der Düsseldorfer Tabelle (DT). D.h. mit Hilfe der DT wird der sog. -> Regelbedarf des Kindes ermittelt. Doch woher kommen die Tabellenwerte? Die Frage führt zur -> Kalkulationsgrundlage, auf der die Regelbedarfssätze der DT basieren. Die Kenntnis der Kalkulationsgrundlage ist wichtig, wenn es um die Feststellung von -> Sonderbedarf oder Mehrbedarf beim Kindesunterhalt geht. Wenn besondere Bedarfspositionen zum -> Lebensbedarf des Kindes (§ -> 1610 Abs.2 BGB) gehören, die nicht im Regelbedarf der Düsseldorfer Tabelle enthalten sind, taucht stets das Phänomen von Mehrbedarf & Sonderbedarf auf, der vom Regelbedarf abzugrenzen ist (in eigener Sache: D3/1205-16): Mehr dazu -> HIER ....

♦ Was ist die Kalkulationsgrundlage der Düsseldorfer Tabelle?


Kalkulationsgrundlage ist der Existenzminimumbericht der Bundesregierung. Dies folgt aus der Anknüpfung der Düsseldorfer Tabelle an § -> 1612a BGB.

Loewe
OLG Hamm, Urteil vom 11.07.2012 - II-12 UF 319/11

(Zitat) "Der Düsseldorfer Tabelle liegt der Mindestunterhalt gem. § -> 1612a BGB zugrunde. Dieser beruht wiederum auf dem sächlichen Existenzminimum des Kindes gemäß § 32 EStG. Den Mindestunterhalt schreibt die Düsseldorfer Tabelle in Abhängigkeit vom Einkommen des Barunterhaltspflichtigen, von dessen Einkommensverhältnissen die Klägerin ihre Lebensstellung ableitet (§ 1610 BGB), fort. Die Maßgröße für das steuerlich freizustellende sächliche Existenzminimum eines Kindes ist der sozialhilferechtliche Mindestsachbedarf. Dieses sächliche Existenzminimum wird von der Bundesregierung alle zwei Jahre in einem Existenzminimumbericht auf der Grundlage der durchschnittlichen sozialhilferechtlichen Regelsätze der Bundesländer und statistischer Berechnungen der durchschnittlichen Aufwendungen für Wohn- und Heizkosten ermittelt. Der aktuelle Existenzminimumbericht datiert vom 30. Mai 2011 (BT-Drucks. 17/5550 S. 5ff.). Die Frage, welche Aufwendungen der dem sächlichen Existenzminimum entsprechende Mindestbedarf abdeckt, ist danach unter Heranziehung der §§ 27 ff. SGB XII sowie der Verordnung zur Durchführung des § 28 SGB XII (Regelsatzverordnung) bzw. mit Wirkung zum 1.1.2011 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes zu beantworten (vgl. BGH FamRZ 2009, 962; OLG Schleswig, FamRB 2012, 139)."

In § 1612a Abs.1 S.2 BGB wird erklärt, dass sich der Mindestunterhalt nach dem doppelten Wert des steuerlichen Kinderfreibetrags richtet. Von § -> 1612a BGB aus führt eine Normenkette über das Steuerrecht (§ -> 32 Abs.6 EStG) hinein in das Sozialhilferecht (§ -> 28 SGB XII), bis man beim -> Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG) landet und damit dem Existenzminimumbericht der Bundesregierung.

Bedarfspositionen & Existenzminimumbericht der Bundesregierung


Aus § 6 RBEG kann wiederum abgeleitet werden, welche Bedarfspositionen im Existenzminimumbericht zur Bestimmung des Mindestunterhalts berücksichtigt werden. Daraus lässt sich erkennen, dass die Düsseldorfer Tabelle nur die existenznotwendigen Bedarfspositionen berücksichtigt wie etwa Aufwendungen für Ernährung, -> Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens einkalkuliert sind.

Abteilung  1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke)

Abteilung  3 (Bekleidung und Schuhe)

Abteilung  4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)

Abteilung  5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände)

Abteilung  6 (Gesundheitspflege)

Abteilung  7 (Verkehr)

Abteilung  8 (Nachrichtenübermittlung)

Abteilung  9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)

Abteilung 10 (Bildung)

Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)

Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)

Die Bedarfsposition "Unterkunft und Heizung" ist im Regelbedarf nach -> RBEG nicht berücksichtigt (§ -> 27a Abs.2 i.V.m. § -> 35f. SGBXII). Die Tabellenbeträge der Düsseldorfer Tabelle berücksichtigen dem gegenüber mit ca. 20 % des Tabellenunterhalts diese Bedarfsposition. (vgl. BGH, Urteil vom 26. 11. 2008 - XII ZR 65/07); BGH, Urteil vom 26. Oktober 2005 - XII ZR 34/03, Rn 18: (Zitat) "die (...) Unterhaltsbeträge nach der Düsseldorfer Tabelle schließen nach ständiger Rechtsprechung des Senats auch den -> Wohnbedarf des Kindes mit ein (Senatsurteile vom 18. Dezember 1991 - XII ZR 2/91 - FamRZ 1992, 423, 424 [unter 4 a] und vom 12. Juli 1989 - IVb ZR 66/88 - FamRZ 1989, 1160, 1163; Wendl/Scholz Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 2 Rdn. 214)."

Vier Alterstufen und zehn Einkommensgruppen


Die -> Alterstufen der Düsseldorfer Tabelle sind in § -> 1612a Abs.1 S.3 BGB angelegt. Die -> Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle sind in § 1612a Abs.1 S.1 BGB angelegt

Düsseldorfer Tabelle ändert sich alle zwei Jahre


Da der Existenzminimumbericht der Bundesregierung wird alle zwei Jahre erstellt wird, ändern sich die Werte der Düsseldorfer Tabelle dementsprechend sobald ein neuer Existenzminimumbericht erschienen ist.

III. Selbstbehalt


Selbstbehaltsätze

zur Leistungsfähigkeit

Grundstrukturen
LEISTUNGSFÄHIGKEIT

Der -> Selbstbehalt markiert die Grenze der Leistungsfähigkeit. Wenn das Gesamteinkommen den Selbstbehalt nicht übersteigt, ist kein Einkommen vorhanden, das zur Erfüllung von Unterhaltspflichten zur Verfügung steht. Der Selbstbehalt markiert die Grenze des Mindesteinkommens, das dem Unterhaltspflichtigen als Eigenbedarf zu belassen ist (Selbstbehalt = Eigenbedarf). Aus der -> Düsseldorfer Tabelle und den unterhaltsrechtlichen -> Leitlinien der Oberlandesgerichte können sog. Selbstbehalte entnommen werden. Je nachdem, welcher Unterhalt betroffen ist, werden Selbtbehalte in unterschiedlicher Höhe ausgewiesen.

-> Thema Korrekturen des Selbstbehalts

-> Thema Leistungsfähigkeit & Selbstbehalt


IV. Düsseldorfer Tabelle & Einkommen


Leitlinien der Oberlandesgerichte

zur Einkommensermittlung


Arbeitshilfen
SÜDDEUTSCHE LEITLINIEN (SüdL)
Richtlinien zur Einkommensermittlung für den süddeutschen Raum

Für die Frage, wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird, bietet die -> Düsseldorfer Tabelle keine Hilfe (siehe dort Anmerkung A.3 und 4.). Um aber ausufernde Diskussionen um das unterhaltsrelevanten Einkommens vor den Instanzgerichten einzudämmen (-> Einkommensdebatte), haben die übergeordneten Familiensenate für ihren jeweiligen OLG-Bezirk -> Richtlinien veröffentlicht: Mehr dazu -> HIER ...


V. Noch Fragen?


Familienrecht-Ratgeber.com

Unser Angebot


im Überblick finden Sie -> HIER ...

Schroeck

♦ Kontakt zur Fachanwaltskanzlei


Rufen Sie an (Tel.: 089/2155-4181-0) oder schreiben uns eine E-Mail (-> info@familienrecht-ratgeber.com). Mehr Infos zur -> persönlichen Kontaktaufnahme finden Sie -> HIER ....

Familienrecht - Ratgeber

 

 

Copyright © familienrecht-ratgeber.com, Dr. jur. Jörg Schröck - Alle Rechte vorbehalten.
Düsseldorfer Tabelle | Dr. Schröck | Fachanwalt für Familienrecht
43