Geld-gross


Zeitrahmen des Einkommens

Zukunftsprognose für den künftigen Unterhalt


Ratgeber - Familienrecht
RATGEBER - UNTERHALT
Wegweiser zum Unterhaltsrecht



I. Welcher Einkommenszeitraum ist unterhaltsrelevant?


Unterhaltsrelevantes Einkommen

Welcher Zeitraum ist unterhaltsrelevant?

Das Gebot realitätsgerechter Einkommensermittlung


Wege
WEGWEISER
zum EINKOMMEN

Jeder Unterhaltsanspruch hat auf einer möglichst realitätsgerechten Bemessungsgrundlage aufzubauen. Also muss dafür ein möglichst realitätsgerechtes Einkommen anhand geeigneter -> Prognose-Methoden ermittelt werden.

Loewe
BGH, Urteil vom 21.09.2011 - XII ZR 121/09
Realitätsgerechte Einkommensermittlung

(Zitat) "Es ist (...) Aufgabe der Tatsacheninstanzen, unter den gegebenen Umständen des Einzelfalls eine geeignete Methode zur möglichst realitätsgerechten Ermittlung des Nettoeinkommens zu finden"

Um Prognosefehler und damit -> Abänderungsverfahren so weit wie möglich einzudämmen, werden  von den Familiengerichten im Unterhaltsverfahren stets die Vorlage der aktuellsten Einkommensbelege gefordert

Um zu klären, auf welchen -> Einkommenszeitraum dafür abzustellen ist, wird unterschieden, ob künftige Unterhaltsansprüche zu ermitteln sind oder aufgelaufene Unterhaltsrückstände festgestellt werden sollen.


♦ Unterhaltsrückstände
& Einkommenszeitraum


Loewe
OLG DÜsseldorf, Beschluss v. 02.03.2015 – II-7 UF 224/14 (intern vorhanden)
Nach Möglichkeit Abstellen auf das im konkreten Zeitraum tatsächlich erzielte Einkommen
(Zitat) "nach der ständigen und eigentlich unmissverständlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind für die Berechnung des Unterhaltsanspruches für abgeschlossene Zeiträume die in diesen Zeiträumen erzielten Einkünfte der Beteiligten maßgeblich. Zwingend ist nicht an die Vorjahreseinkünfte anzuknüpfen, wovon das Amtsgericht aber fälschlich ausgeht. Etwas anderes gilt nur dann, wenn für in der Zukunft liegende oder noch nicht abgeschlossene Zeiträume zur Berechnung des Unterhalts nur auf eine Prognose hin­sichtlich der zukünftigen Einkünfte abgestellt werden kann. Insoweit sind dann die bis zur mündlichen Verhandlung maßgeblichen Einkünfte in die Unterhaltsberechnung einzubeziehen."
Anmerkung: -> Unterhaltsrückstände werden nicht auf der Grundlage von Einkommensprognosen ermittelt. Grundlage für Unterhaltsrückstände ist stets das in dem betroffenen vergangenen Zeitraum tatsächlich erzielte Einkommen. Ein Abstellen auf Vorjahreszeiträume ist nicht zulässig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.03.2015 II-7 UF 224/14; intern vorhanden; Az. 311/14; KG Berlin, Beschluss vom 04.07.2016 - 25 UF 97/15, intern vorhanden, Az. 128/15; BGH FamRZ 2005, 101; BGH FamRZ 2007,1532).


Künftiger Unterhalt & Einkommenszeitraum


Geht es um die Ermittlung des -> künftig geschuldeten Unterhalts, baut die Unterhaltsermittlung auf Prognosen zur künftigen Einkommensentwicklung auf. Dazu bedarf es einer geeigneten Methode. Zur Lösung des Problems behilft man sich mit Blick auf die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Vergangenheit. Danach soll eine möglichst realitätsgerechte Prognose zur künftigen Einkommensentwicklung aufgestellt werden. Im Rahmen einer Prognose für die Zukunft wird an Einkünfte des Vorjahres angeknüpft, so­fern keine hinreichenden Anhaltspunkte für die Berechnung der Einkünfte des lau­fenden Unterhaltsjahres zur Verfügung stehen BGH FamRZ 2007, 1532, bei juris Rn. 23; BGH FamRZ 2005, 101, 102 f.). Ergeben sich indes aus den bereits vorliegenden Gehaltsmitteilungen eines laufenden Jahres gestiegene Einkünfte, sind diese in die Einkommensermittlung einzubeziehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.03.2015 - II-7 UF 224/14; Az. unserer Kanzlei für Familienrecht: 311/14). 

Schwankendes Einkommen & Prognosemethode


Für die Bestimmung des maßgeblichen Einkommenszeitraums wird danach unterschieden, ob das Einkommen tendenziell starken Schwankungen unterliegt oder sich kontinuierlich entwickelt: Mehr zu den maßgeblichen Einkommenszeiträumen je nach -> Prognose-Methode -> HIER....

II. Prognose - Methoden

1. Methode - Jahreszeitraum


Jahres-Zeitraum

bei kontinuierlichen Einnahmen

Einkommen
FORMULAR - BRUTTO-NETTO-EINKOMMEN

zum Erfassen des Jahres-Netto-Einkommen


Prognose-Methode bei Einkommen aus Angestelltenverhältnis: Zur Ermittlung des Einkommens werden in der Regel die tatsächlich erzielten Einkünfte während der letzten 12 Monate zusammengezählt und durch 12 dividiert. Dies ist der Grundfall bei Einkünften aus unselbständiger Tätigkeit.

2. Methode: Drei-Jahres-Zeitraum

Drei-Jahres-Zeitraum

bei schwankenden Einnahmen

♦ Prognose-Methode bei Gewinnen & schwankenden Einkünften


Unternehmen
GEWINN-EINKÜNFTE
Die Pflicht des Unternehmers seine Gewinneinkünfte zu belegen ...

-> Gewinneinkünfte (§§ 4 bis 7k und 13a EStG) unterliegen in der Regel erheblichen Schwankungen. Um hier eine annähernd realistische -> Zukunftsprognose zu erstellen, wird der Zeitraum, über den Auskunft über Gewinneinkünfte (§§ 4 bis 7k und 13a EStG) zu erteilen ist, auf einen Drei-Jahreszeitraum ausgedehnt. Im Ergebnis wird der Betrag als -> unterhaltsrelevantes Einkommen angesetzt , der sich bei Betrachtung des Drei-Jahres-Zeitraums als Durchschnitts-Einkommen darstellen lässt. Mit der Vorlage der Einkommensteuer-Bescheide und der entsprechenden Bilanzen mit G+V-Rechnung oder den Einnahme/Überschuss-Rechnungen wird der besonderen -> Auskunftspflicht in der Regel genügt. Auf substantiierten Einwand sind gegebenenfalls weitere Erläuterungen vorzunehmen oder -> Belege vorzulegen. Auch in Fällen schwankender Provisionszahlungen oder schwankender Kapitaleinkünfte (Dividendenzahlungen, Veräußerungsgewinne aus Aktienverkäufen darf sich die Auskunft nicht nur über einen -> Jahres-Zeitraum erstrecken. Die Methode der Erfassung des Durchschnittseinkommens aus einem Drei-Jahres-Zeitraum ist im Einzelfall kein Dogma. Oberstes Ziel ist immer die möglichst realitätsgerechte Einschätzung, was in Zukunft an Einkommen erzielbar ist. Hinreichend sicher vorhersehbare Einkommensänderungen sind zu berücksichtigen. Das gilt etwa beim -> Wechsel der Steuerklassen nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die -> Trennung stattfand.

♦ Zu welchen Geschäftsjahren wird Auskunft geschuldet?


Unternehmen
GEWINN-EINKÜNFTE
Auskunft- & Beleg-Pflichten des Unternehmers ...

Auf Jahresabschlüsse zu Geschäftsjahren, die nicht länger als 6 Monate abgelaufen sind, besteht -> kein Auskunftsanspruch.

3. Methodenwahl bei Steuer

Steuer

Steuernachzahlungen & Steuerersattungen

Steuer

In-Prinzip & Für-Prinzip bei der Einkommensermittlung

III. Prognosefehler

Korrektur falscher Prognosen

Abänderung

Wurde ein -> Unterhaltsanspruch tituliert (Was sind Unterhaltstitel?: -> HIER ...) und hat sich zwischenzeitlich das unterhaltsrelevante Einkommen verändert, stellt sich die Frage, ob und wie der -> Unterhaltstitel an das neue unterhaltsrelevante -> Einkommen angepasst und damit abgeändert werden kann? Die Abänderungsmöglichkeit richtet sich danach, um welchen unterhaltstitel es sich handelt. Eine Einführung in das Thema bietet Ihnen der -> Wegweiser zur "Unterhaltsabänderung"


IV. Unser Angebot


Familienrecht-Ratgeber.com

Unser Angebot


im Überblick finden Sie -> HIER ...

Schroeck

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