Vermoegen


Unterhaltsrelevantes Vermögen

des Unterhaltsgläubigers & Unterhaltsschuldners





I. Situation: Unterhaltsrelevantes Vermögen


Unterhaltsrelevantes Vermögen

im System des Unterhaltsrechts

Vermoegen
VERMÖGEN & UNTERHALT
Bedeutung des Vermögensstamms für den Unterhalt

Mit -> unterhaltsrelevantem Vermögen wird das vorhandene Vermögen bezeichnet, welches für den Lebensunterhalt verbraucht werden muss. Das unterhaltsrelevante Vermögen gewinnt im System der fünf -> Prüfungsebenen zum Unterhaltsanspruch Bedeutung auf den Prüfungsebenen

Unterhaltsrelevantes Vermögen


= (verwertbares) Vermögen abzgl. (nicht verwertbares) Schonvermögen.

In welcher Höhe ein Schonvermögen - vorallem in Form des sog. -> Altersvorsorgevermögens - zu Gunsten des Unterhaltsgläubigers  oder zu Gunsten des Unterhaltsschuldners besteht, richtet sich nach der familiären Beziehung der Unterhaltsbeteiligten.


II. Vermögen & Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers


Vermögenseinsatz des Unterhaltsgläubigers

nach Maßgabe der familiären Beziehung

Vermoegen
BEDÜRFTIGKEIT & VERMÖGEN

Unterhaltsbedürftig ist der Unterhaltsgläubiger nicht, soweit er seinen Unterhaltsbedarf selbst decken kann (= Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Zur Bedarfsdeckung hat der Unterhaltsgläubiger sein eigenes unterhaltsreleantes Vermögen einzusetzen und zu verwerten, bevor er Unterhaltszahlungen vom Unterhaltsschuldner beanspruchen kann (-> Prüfungsschema zur Bedürftigkeit). Ob ein solcher Vorrang besteht, weil dem Unterhaltsgläubiger kein -> Schonvermögen zusteht, richtet sich in erster Linie nach der familiären Beziehung des Unterhaltsgläubigers zum Unterhaltsschuldner.

Familiäre Beziehung


Kindesunterhalt
KINDER & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Kinder

Elternunterhalt
ELTERN & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Eltern

Ehegatten
EHEGATTE & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Ehegatte

Kinderbetreuung
KINDERBETREUENDER ELTERNTEIL & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Mütter nichtehelicher Kinder


III. Vermögen & Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners


Vermögenseinsatz des Unterhaltsschuldners

nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit & familiären Beziehung

Vermoegen
LEISTUNGSFÄHIGKEIT & VERMÖGEN
Vierte Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch

Hat der Unterhaltsschuldner kein ausreichendes -> Einkommen, um Unterhaltsverpflichtungen nachzukommen(= markiert durch die Selbstbehalt-Sätze), aber dafür Vermögen, stellt sich stets die Frage, ob er seinen Vermögensstamm für Unterhaltszahlungen zu verwerten hat. Ist er dazu verpflichtet spricht man vom unterhaltsrelevanten Vermögen des Unterhaltsschuldners. Stellt dieses -> Vermögen aber Schonvermögen dar, ist die -> Grenze der Leistungsfähigkeit erreicht. Eine -> Kreditaufnahme, um Unterhalt zu leisten ist grundsätzlich nicht zumutbar.

Familiäre Beziehung


Kindesunterhalt
KINDESUNTERHALT & ELTERNVERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Eltern

Elternunterhalt
ELTERNUNTERHALT & KINDESVERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Kinder

Ehegatten
EHEGATTENUNTERHALT & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Ehegatte


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