Das sog. unterhaltsrelevante Einkommen ist der zentrale System- und -> Rechenbaustein für jeden -> Unterhaltsanspruch. Doch Sie können lange suchen: Sie werden an keiner Stelle im 5. Buch des BGB (-> Familienrecht) eine Erklärung des Begriffs "Einkommen" finden. Das macht den Zugang zum -> Unterhaltsrecht nicht gerade einfach. Selbst Profis benötigen jahrelange Routine und den vollen Überblick über die Einkommensdebatte, um das unterhaltsrelevante Einkommen für den Unterhaltsanspruch richtig zu ermitteln. Debatten um das unterhaltsrelevanten Einkommensbegriff erscheinen schier unendlich. Viele -> Unterhaltsverfahren erklären sich damit, weil zwischen den Anwälten  kein Konsens in der Einkommensdebatte gefunden wird. Selbst Richter machen hier Fehler. Nennen Sie uns ein BGH-Urteil, das der Vorinstanz vollumfänglich Recht gibt, und wir werden Ihnen ausdrücklich gratulieren.  Ohne -> professionelle Hilfe werden Sie bei der Feststellung des unterhaltsrelevanten Einkommens kaum zum richtigen Ergebnis finden. Nicht umsonst sieht der Gesetzgeber in  Unterhaltsverfahren einen -> Anwaltszwang vor.

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EINKOMMEN
im Prüfungsschema zum Unterhalt ...


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zur Einkommensermittlung ...

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Unser -> RATGEBER ONLINE bietet Ihnen umfangsreiche Informationen aus der familienrechtlichen Praxis. Wir sind permanent bemüht, dien aktuelle Rechtsprechung wiederzugeben. Zugang zum RATGEBER ONLINE finden Sie über


I. Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens


Unterhaltsrelevantes Einkommen

Leitfaden zur Einkommensermittlung

Wege
WEGWEISER
zum EINKOMMEN

Das unterhaltsrelevante Einkommen (für Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner gleichermaßen) wird beim -> Verwandtenunterhalt in -> drei Schritten ermittelt. Beim -> Ehegattenunterhalt kommt als -> vierter Schritt die Bereinigung des Einkommens um den -> Erwerbstätigenbonus hinzu.

Merksätze zum "unterhaltsrelevanten Einkommen"


Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens gelingt am besten, wenn in Schritten vorgegangen wird:

    1. Schritt: Das reale Gesamteinkommen
    2. Schritt: Das fiktive Einkommen
    3. Schritt: Die Einkommensbereinigung
    4. Schritt: Erwerbstätigenbonus

♦ Erster Schritt


Geld
REALE EINKÜNFTE

Reale Einkünfte sind Einkünfte, die tatsächlich erzielt wurden. Das reale -> steuerrelevante Gesamtbruttoeinkommen ist Anknüpfungs- und Ausgangspunkt für die Unterhaltsberechnung. Über den Schritt der -> Einkommensbereinigung ermittelt sich das reale Nettoeinkommen. Dieses ist in der Regel das auf der zweiten -> Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch festzustellende -> bedarfsprägende unterhaltsrelevante Nettoeinkommen ist. Doch damit ist noch lange nicht die -> Einkommensdebatte voll erfasst oder gelöst. Jetzt beginnt das weite Feld möglicher unterhaltsspezifischer -> Korrekturen: mehr dazu -> HIER...).

♦ Zweiter Schritt


Geld
FIKTIVE EINKÜNFTE

Die Unterhaltsermittlung ist geprägt von der Vielzahl möglicher -> Einkommenskorrekturen. Dies erschwert Laien den -> Zugang zum Unterhaltsrecht ungemein. Für die Bestimmung der Höhe eines Unterhaltsanspruchs sind nicht nur die -> realen Einkünfte maßgebend. Im Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz der -> Einkommensoptimierung: Wer weniger Einkommen erzielt, als ihm zugemutet werden kann, dem wird u.U. dieses erzielbare (-> fiktive) Einkommen zugerechnet. Wenn er oder sie nicht so viel arbeitet, wie er so sie aus unterhaltsrechtlicher Sicht sollte (-> Erwerbsobliegenheit), dann wird für die Unterhaltsberechnung ein -> fiktives Einkommen und nicht nur das -> reale Einkommen berücksichtigt. Hauptanwendungsgebiet für -> fiktive Einkünfte sind die Prüfungsebenen -> "Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten" und -> "Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen".

♦ Dritter Schritt


Geld
BEREINIGUNG des EINKOMMENS

"Weniger Unterhalt mit legalen Abzügen!" - Dieser Schritt zur Reduzierung, d.h. -> Bereinigung des unterhaltsrelevanten Einkommens, beschäftigt in der Praxis Unterhaltsgläubiger wie Unterhaltsschuldner am meisten. Dies mag u.a. auch daran liegen, dass der Einfluss von -> fiktiven Einkünften auf die Höhe eines Unterhaltsanspruch weit weniger bekannt ist, als die Minimierung des Einkommens durch möglichst weitreichende Abzüge vom realen Bruttoeinkommen. Welche unterhaltsrechtlichen Regeln für mögliche Abzugspositionen gelten, erfahren Sie -> HIER....

♦ Vierter Schritt


Ehegatten
ERWERBSBONUS beim EHEGATTENUNTERHALT

Wenn es um Ehegattenunterhalt geht, ist wegen des -> Halbteilungsgrundsatzes das Gesamteinkommen der Ehegatten zu ermitteln. Ist zumindest einer der Ehegatten erwerbstätig, wird dessen Einkommen im vierten Schritt um den sog. -> Erwerbstätigenbonus bereinigt. Mehr dazu erfahren Sie -> HIER...


II. Einkommenskorrekturen


Korrekturen des Einkommens

nach unterhaltsspezifischen Kriterien

Wege
WEGWEISER zum EINKOMMEN

Das "unterhaltsrelevante Einkommen" ist nicht das Nettoeinkommen, was auf Ihrem Gehaltszettel ausgewiesen und ausbezahlt wird. Einigkeit besteht darüber, dass für die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens vom -> steuerrelevanten Gesamtbruttoeinkommen auszugehen ist. Doch wird es mit dem steuerlichen Einkommen nicht gleichgesetzt. Zahlreiche Korrekturen unterscheidlichster Art können in Betracht kommen. Das sog. "unterhaltsrelevante Einkommen" ist -> keine gesetzlich definierte Größe sonderm ein unbestimmter Rechtsbegriff.   Das unterhaltsrelevante Einkommen unterliegt dem Einfluss zahlreicher unterhaltsspezifischer Wertungskriterien, die eine nicht endende -> Einkommensdebatte zur Folge hat. Eines der Hauptgründe für unterhaltsrechtliche Einkommenskorrekturen ist das sog. -> Loyalitätsprinzip. Um die unterhaltsrechtliche Einkommensdebatte so weit wie möglich einzudämmen, veröffentlichen die OLG`s für Ihre Gerichtsbezirke -> Leitlinien zur Einkommensermittlung. Sie dämmen zwar das mögliche Streitpotential um das unterhaltsrechtliche Einkommen ein, können es aber nicht beseitigen. Der -> BGH erklärt dazu, dass die Leitlinien nur Hilfsmittel ohne Gesetzeskraft sind. -> Unterhaltsrechner bieten keine Lösung, weil die Einkommenskorrekturen nicht in mathematische Algorithmen zu übersetzen sind. Der -> Wegweiser zur "Einkommenskorrektur" stellt eine Auswahl der wichtigsten Kriterien zusammen, die Abweichungen des unterhaltsrelevanten Einkommens vom steuerrelevanten Einkommen auslösen:


III. Zeitraum des Einkommens


Zeitrahmen des Einkommens

Unterhaltsrelevanter Zeitrahmen & Zukunftsprognose

Zukunftsprognose


Geld
ZEITRAHMEN
des EINKOMMENS

Das -> Unterhaltsrecht hat ein tatsächliches Problem. Dieses besteht darin, dass Unterhaltsansprüche den künftigen Unterhaltsbedarf des Unterhaltsgläubigers sichern sollen, ohne wirklich zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in Zukunft entwickeln und ob der Unterhaltsschuldner leistungsfähig bleibt. Was ist vor diesem Hintergrund das unterhaltsrelevante Einkommen, dass einer Unterhaltsberechnung zu Grunde gelegt wird? Um einen möglichst realitätsgerechten Unterhaltsanspruch zu ermitteln, muss eine realitätsgerechte Zukunftsprognose zum Einkommen erfolgen. Mehr dazu erfahren Sie -> HIER...


Fehlerhafte Zukunftsprognose


Abaenderung
ABÄNDERUNGSVERFAHREN
Korrektur falscher Zukunftsprognosen

Ist das Bemühen um eine möglichst korrekte Prognose noch so groß, kann die Zukunft -> Prognosefehler zeigen. Prognosefehler können -> Abänderungsverfahren erforderlich machen. Eine Überprüfung, ob der Unterhalt nicht mehr stimmt, ermöglichen -> Auskunftsansprüche über Einkommensveränderungen. Der Auskunftsanspruch nach § 1605 Abs.1 BGB entsteht im Rythmus von -> zwei Jahren immer wieder neu. Mit anderen Worten: alle zwei Jahre können immer wieder Überprüfungen stattfinden, ob sich die Bemessungsgrundlagen des Unterhalts verändert haben und deshalb eine Unterhaltsabänderung angezeigt ist. Zur ungefragten Auskunftsobliegenheit - > HIER ...


IV. Auskunft zum Einkommen


Informationen zum Einkommen

Wie erhält man Auskünfte zum unterhaltsrelevanten Einkommen?

Auskunft

WEGWEISER - AUSKUNFT


Der Wegweiser zeigt, wie man an Informationen zum unterhaltsrelevanten Einkommen & Vermögen gelangt.


V. Leitlinien zum Einkommen


Leitlinien & Tabellen

Die Hilfsmittel zum Unterhaltsrecht


Arbeitshilfen
SÜDDEUTSCHE LEITLINIEN (SüdL)
zur Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens im süddeutschen Raum

Für die Frage, wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird, bietet die -> Düsseldorfer Tabelle keine Hilfe (siehe dort Anmerkung A.3 und 4.). Um einer ausufernden Diskussion zu Fragen des unterhaltsrelevanten Einkommens vor den Instanzgerichten entgegenzuwirken (-> Einkommensdebatte), haben die übergeordneten Familiensenate für ihren jeweiligen OLG-Bezirk Richtlinien veröffentlicht, wobei diese sich wiederum an der Rechtsprechung des BGH orientiert. Bundesweit einheitliche Richtlinien gibt es nicht. Unsere Darstellungen basieren auf den -> Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL), die sich mit dem unterhaltsrelevanten Einkommen unter Ziff. 1 bis 10 SüdL beschäftigen. Außerhalb Süddeutschland gelten wiederum für jeden OLG-Bezirk andere Richtlinien.

Loewe
BGH, Urteil vom 18.04.2012 - XII ZR 66/10, Rn. 18
Tabellen & Leitlinien sind Hilfsmittel

(Zitat) "Der Senat hat die dem Ziel einer gleichmäßigen Anwendung des Unterhaltsrechts zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "angemessenen Unterhalts" dienende Festlegung der Unterhaltsbemessung in Unterhaltstabellen und -leitlinien grundsätzlich als in tatrichterlicher Verantwortung liegend gebilligt (vgl. Senatsurteil vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492 mwN). Dazu gehört neben der Bestimmung der Bedarfssätze auch die damit im Zusammenhang stehende Festlegung, auf welchen Durchschnittsfall diese zugeschnitten sind, sofern gewährleistet ist, dass die Besonderheiten des Einzelfalls beachtet werden (vgl. auch Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 17 ff.)."


VI. Links & Literatur


Links



Literatur


  • Ivana Groffmann, Einkommensermittlung beim Unterhalt, in: NZFam 2016, 643
  • Gerhardt, Das bereinigte Nettoeinkommen, in:  Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Auflage 2015, Rn 1000 ff.
  • Wolfram Viefhues, Einkommensbestimmung des geschiedenen wiederverheirateten unterhaltspflichtigen Ehegatten, FPR 2008, 74


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