Familienrecht

Unternehmerehe

Trennung

Scheidung

einvernehmliche Scheidung

Verfahren in Familiensachen

Unterhalt

Vermögensausgleich

Steuern

Tools

Einkommen bereinigen | legale Abzüge



Einkommensbereinigung

Mit legalen Abzügen zum unterhaltsrelevanten Einkommen!

Standort: Startseite > Kanzleiprofil > Infothek > Leitfaden zum Unterhalt > Prüfungsschema > Bemessungsgrundlagen > Einkommen > EinkommensermittlungEinkommensbereinigung > Abzugspositionen > Formular zur Einkommensbereinigung > Formular zum Einkommen

Keine > Unterhaltsberechnung funktioniert ohne vollständige > Auskunft zum  unterhaltsrelevanten > Einkommen aller Beteiligten. Dabei streben alle Akteure danach, ihr Einkommen möglichst > minimiert darzustellen. Das funktioniert über die sog.  Einkommensbereinigung = Einkommensminimierung mit legalen > Abzugspositionen. Welche sind das? > Mehr


Autor
: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Wegweiser zur Einkommensbereinigung

Links & Literatur


Das Streben nach Einkommensminimierung

Uns ist kaum ein > Unterhaltsverfahrens bekannt, in dem sich alle Beteiligten über die Höhe der > maßgebenden unterhaltsrelevanten Einkünfte einig sind (> Einkommensdebatte). Sowohl der Unterhaltsberechtigte als auch der Unterhaltspflichtige sind beim juristischen "Kampf" um die korrekte > Unterhaltsberechnung bestrebt, ein möglichst geringes eigenes Einkommen gegen sich gelten zu lassen. Warum?


Die wichtigsten Abzugspositionen

Merke: Zur Einkommensbereinigung führen nur solche > besonderen Abzugspositionen, die aufgrund ihrer Individualität nicht im > (Regel-)Selbstbehalt einkalkuliert sind. Damit erschließt sich der Grund, warum und wegen welcher Belastungen es zur besonderen Bereinigung des Netto-Einkommens kommen kann. Für die Einkommensbereinigung gelten folgendeGrundsätze:Anmerkung:


Die wichtigsten Abzugspositionen (zzgl. -> Selbstbehalt)

KATALOG
möglicher Abzugspositionen

Einen eindeutigen und für jede Art von  > Unterhaltsansprüchen allgemein gültigen > Katalog von Abzugspositionen gibt es nicht. Allenfalls lassen sich > Kategorien möglicher Abzugspositionen bilden. Hier soll auf die wichtigsten Abzugspositionen hingewiesen werden. Es handelt sich um Abzugspositionen, welche die > Selbstbehaltssätze nicht einkalkuliert haben:

Achtung bei Einkommensbereinigung & Mindesunterhalt für Kinder

EINGESCHRÄNKE EINKOMMNEBEREINIGUNG
zur Sicherung des Mindestunterhalts für Kinder

Die Bereinigung des Elterneinkommens ist erheblich > eingeschränkt, wenn es um die Sicherung des > Mindestunterhalts (§ -> 1612a BGB) für minderjährige und > privilegiert volljährige Kinder geht. In diesen Fällen hat der > Abzugskatalog nur begrenzte Gültigkeit.

OLG Brandenburg, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 10 UF 104/16
Einkommensbereinigung & Mindestunterhalt

Anmerkung: Der Beschluss nimmt ausführlich zu der Frage Stellung, unter welchen Voraussetzungen die Einkommensbereinigung unterhaltspflichtiger nur eingeschränkt zu gelassen wird, um den Mindestunterhalt des Kindes zu sichern. Angesprochen werden im Beschluss die nachfolgenden Themen:


Blick nach Österreich

EINKOMMENSBEREINIGUNG
nach österreichischem Unterhaltsrecht

Der Schutz und die Ausstattung der Kinder mit Unterhaltszahlungen ist in Österreich nochmals stärker ausgeprägt als in Deutschland. Dies lässt sich auch an den äußerst beschränkten Möglichkeiten zur Einkommensbereinigung des Elterneinkommens feststellen.
> Mehr

Ohne Auffoderung zur Auskunft entsteht grundsätzlich kein Unterhaltsanspruch - See more at: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/auskunft.html#sthash.R0aIdqCD.dpuf


Katalog der Abzugspositionen

WICHTIGE ABZUGSPOSITIONEN
im Überblick

Die > wichtigsten Abzugspositionen finden Sie
> hier.

Alle Abzugspositionen können einer der folgenden > sechs Kategorien zugeordnet werden und müssen zusätzlich einer Einzelfallprüfung unterzogen werden, ob ihr Abzug vom Einkommen  unterhaltsrechtlich zulässig ist. So wünschenswert ein > Katalog auch sein mag: es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob im Spannungsverhältnis zwischen Unterhaltsbedürftigem und Unterhaltsschuldner Kürzungen des Einkommens hingenommen werden müssen. Gesetzlich bedingte Abzüge (z.B. > Einkommensteuer, Sozialversicherungsbeiträge etc.) sind ohne Frage unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen und anzuerkennen. Darüber hinaus sind regelmäßig Abzüge wegen > Privatschulden, > berufsbedingter Aufwendungen und Leistungen zum Aufbau einer -> privaten Altersvorsorge im angemessenen Rahmen zulässig. Beachtliche > Einschränkungen der Abzugsmöglichkeit bestehen insoweit, wenn es um die > Existenzsicherung der Kinder geht. Um einer ausufernden Debatte um die Berücksichtigungswürdigkeit einzelner Abzugspositionen einzudämmen, haben die Oberlandesgerichte > Leitlinien zum unterhaltsrelevanten Einkommens herausgegeben.

Lohn- oder Einkommensteuer einschließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer.
> Mehr
Vorsorgeaufwendungen für Krankheit, Invalidität, Alter und Arbeitslosigkeit. Berufsbedingte Aufwendungen, Werbungskosten oder Betriebsausgaben.
> MehrKinderbetreuungskosten und Betreuungsbonus.
> MehrIm konkreten Einzelfall Aufwendungen für einen berechtigten Mehrbedarf wegen Krankheit, Behinderung oder Alter (vgl. Wendl/Staudigl, Unterhaltsrecht, § 1 Die Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens, Rn 1064 ff.). Berücksichtigungswürdige > Schulden

Formular zu den Abzugspositionen

FORMULAR zur EINKOMMENSBEREINIGUNG
und zum vollständigen Erfassen des unterhaltsrelevanten Einkommens & Vermögens ...

Katalog möglicher Abzugspositionen

Kindesunterhalt:

Krankenhausaufenthalt, private Zuzahlungen: nein, weil die eingesparten Lebenshaltungskosten im Privathaushalt gegenzurechnen sind und regelmäßig die Zuzahlungen aufwiegen (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.02.2008 - 2 WF 5/08).

Krankenhaustagegeldversicherung: ja

Medikamente und Praxisgebühr: private Zuzahlungen zu Medikamenten sind abzugsfähig, wenn im konkreten Einzelfall ein Mehrbedarf wegen Krankheit, Alter oder sonstige Gebrechen dargelegt werden kann, der von den Krankenversicherungen nicht übernommen wird (vgl. Wendl/Staudigl, Unterhaltsrecht, § 1 Die Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens, Rn 1064 ff.)

Miete für die Privatwohnung: nein (Näheres dazu siehe unter > Wohnung und Eigenheim und > Miete nach Trennung).

"Riesterrente": ja > private Altersvorsorge

Solidaritätszuschlag: ja

Spenden: nein

Steuerberaterkosten:ja (bei Einkommen aus selbständiger Tätigkeit nur, soweit sie noch nicht in der Gewinnermittlung berücksichtigt sind).

Sozialversicherungsbeiträge (Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung): ja

Umgangskosten: grundsätzlich nein. Nur in Ausnahmefällen, wenn überdurchschnittlich hohe Kosten für den Umgang anfallen, weil z.B. das Kind weit weggezogen ist. > Mehr
Es können die reinen belegbaren Mehrkosten in Abzug gebracht werden, also Kosten für die Fahrkarte, Kosten für Benzin. Abrechnung nach Kilometerpauschalen ist nicht möglich.

Verfahrenskosten, Scheidungskosten: soweit diese als erforderlich anerkannt werden können (OLG Köln, Beschluss vom 30.01.2013).

Verfahrenskostenhilfe (VKH) mit Ratenzahlung: nein. Die Raten können nicht vom unterhaltsrelevanten Einkommen abgezogen werden (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 13.02.2008 - 2 WF 5/08; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 04.04.2018 - 2 UF 135/17). Mehr dazu -> HIER ...

Vermögenswirksame Leistungen (VWL):

Zusatzleistungen des Arbeitgebers für die vermögenswirksame Anlage sind dem Bezieher zu belassen (vgl. Ziff. 10.6. der Ergänzung der Düsseldorfer -> Leitlinien). Beiträge des Unterhaltsschuldners zu vermögenswirksamen Leistungen mindern das Einkommen nicht, sofern sie nicht als > Vorsorgeaufwendungen berücksichtigt werden können (vgl. OLG Hamm, 09.06.2011 - 6 UF 47/11: Fall > Trennungsunterhalt).

- Berufsunfähigkeitsversicherung: ja

- Hausratversicherung: nein

- Kapitallebensversicherung: ja, soweit sie eine angemessene > private Altersvorsorge darstellt.

- Privathaftpflichtversicherung: nein

- Pflegeversicherung (PV): ja, die Beiträge zur PV zählen zu den angemessenen Vorsorgeaufwendungen (wie z.B.  Beiträge zur Altersvorsorge, Krankenvorsorge etc.)

Risikolebensversicherung: ja; Eine Risikolebensversicherung ist > private Altersvorsorge , wenn sie den Ausfall der Arbeitskraft absichertund daher in der Regel abzugsfähig. Der > Höchstbetrag der zulässigen Abzüge für die private Altersvorsorge ist also zu beachten. Evtl. kann die Risikolebensversicherung auch deshalb berücksichtigungsfähig sein, weil Sie in Zusammenhang mit > berücksichtigungswürdigen Kreditverbindlichkeit von den kreditfinanzierenden Banken als Kreditvergabevoraussetzung eingefordert wurde (sog. Tilgungslebensversicherung). Oder die Risikolebensversicherung sichert den Unterhalt für den Fall, dass der Unterhaltsverpflichtete stirbt (siehe OLG München - 14.01.2002 - Az: 26 UF 1456/01; s.a. OLG Hamm - 24.01.2008 - Az: 2 UF 166/07): auch das ist ein Grund für die Abzugsfähigkeit im Einzelfall. Beim > Kindesunterhalt beachte § 1615 BGB (Erlöschen des Unterhaltsanspruch mit dem Tod des Verpflichteten).

- Rechtsschutzversicherung: nein

- Unfallversicherung: bei Selbständigen ja. Bei Angestellten besteht grundsätzlich eine gesetzliche Unfallversicherung. Bei freiwilligen Beiträgen zur privaten Unfallversicherung ist zu prüfen, ob sich diese im angemessenen Rahmen bewegen (str.).

- Zusatzversicherung zur Krankenversicherung: ja, wenn die private Zusatzkrankenversicherung bereits während der Ehe abgeschlossen wurde.

Ohne Auffoderung zur Auskunft entsteht grundsätzlich kein Unterhaltsanspruch - See more at: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/auskunft.html#sthash.R0aIdqCD.dpuf


Links & Literatur

Links


Literatur