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Einkommensbereinigung

Mit legalen Abzügen zum unterhaltsrelevanten Einkommen!

Standort: Startseite > Infothek > Schwerpunkte > Unterhaltsrecht > Unterhaltsansprüche > System > Bemessungsgrundlagen > Einkommen > EinkommensermittlungEinkommensbereinigung > Abzugspositionen > überobligatorisches Einkommen > Formular zur Einkommensbereinigung

WEGWEISER
zur Einkommensbereinigung
Keine > Unterhaltsberechnung funktioniert ohne vollständige > Auskunft zum  unterhaltsrelevanten > Einkommen aller Beteiligten. Dabei streben alle Akteure danach, ihr Einkommen möglichst > minimiert darzustellen. Das funktioniert über die sog.  Einkommensbereinigung = Einkommensminimierung mit legalen > Abzugspositionen. Welche sind das? > Mehr


Autor
: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht


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Wegweiser zur Einkommensbereinigung

Links & Literatur


Das Streben nach Einkommensminimierung

UNTERHALTSRELEVANTES EINKOMMEN
Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch

Uns ist kaum ein > Unterhaltsverfahrens bekannt, in dem sich alle Beteiligten über die Höhe der maßgebenden unterhaltsrelevanten Einkünfte einig sind (> Einkommensdebatte). Sowohl der Unterhaltsberechtigte als auch der Unterhaltspflichtige sind beim juristischen "Kampf" um die korrekte > Unterhaltsberechnung bestrebt, ein möglichst geringes eigenes Einkommen gegen sich gelten zu lassen. Warum?

KRITERIEN & KATEGORIEN
der wichtigsten Abzugspositionen ...

Alle Beteiligten eines -> Unterhaltsverfahrens  werden bestrebt sein, möglichst viele legale -> Abzugsposten von ihrem -> Gesamtbruttoeinkommen ins Feld zu führen. Jeder der Kontrahenten wird also Einwendungen gegen den Ansatz von -> Abzugspositionen der Gegenseite erheben. Jeder Beteiligte muss seine eigenen dargelegten Abzugspositionen -> beweisen. Denn ohne Beleg wird die Gegenseite die Ausgaben bestreiten.Ohne Auffoderung zur Auskunft entsteht grundsätzlich kein Unterhaltsanspruch - See more at: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/auskunft.html#sthash.R0aIdqCD.dpuf


Die wichtigsten Abzugspositionen

SELBSTBEHALT
Die Spurensuche nach dem EigenbedarfMerke: Zur Einkommensbereinigung führen nur solche > besonderen Abzugspositionen, die aufgrund ihrer Individualität nicht im > (Regel-)Selbstbehalt einkalkuliert sind. Damit erschließt sich der Grund, warum und wegen welcher Belastungen es zur besonderen Bereinigung des Netto-Einkommens kommen kann. Für die Einkommensbereinigung gelten folgendeGrundsätze:Anmerkung:


♦ Die wichtigsten Abzugspositionen (zzgl. -> Selbstbehalt)

KATALOG
möglicher Abzugspositionen

Einen eindeutigen und für jede Art von  > Unterhaltsansprüchen allgemein gültigen > Katalog von Abzugspositionen gibt es nicht. Allenfalls lassen sich > Kategorien möglicher Abzugspositionen bilden. Hier soll auf die wichtigsten Abzugspositionen hingewiesen werden.

SCHULDENTILGUNG
Welcher Kredit ist berücksichtigungswürdig?STEUER
Abzugsfähig oder Obliegenheit zur Steueroptimierung
BERUFSBEDINGTE AUSFWENDUNGEN
und PendlerkostenBEITRÄGE
zum Aufbau der Altersvorsorge
BEITRÄGE
zur Kranken- und Pflegeversicherung
EINKOMMEN SELBSTÄNDIGER
Der unterhaltsrelevante Gewinn
ERWERBSTÄTIGENBONUS
Abzug beim Ehegattenunterhalt



Achtung bei Einkommensbereinigung & Mindesunterhalt für Kinder

EINGESCHRÄNKE EINKOMMNEBEREINIGUNG
zur Sicherung des Mindestunterhalts für Kinder

Die Bereinigung des Elterneinkommens ist erheblich > eingeschränkt, wenn es um die Sicherung des > Mindestunterhalts (§ -> 1612a BGB) für minderjährige und > privilegiert volljährige Kinder geht. In diesen Fällen hat der > Abzugskatalog nur begrenzte Gültigkeit.

OLG Brandenburg, Beschluss vom 9. Januar 2018 - 10 UF 104/16
Einkommensbereinigung & Mindestunterhalt

Anmerkung: Der Beschluss nimmt ausführlich zu der Frage Stellung, unter welchen Voraussetzungen die Einkommensbereinigung unterhaltspflichtiger nur eingeschränkt zu gelassen wird, um den Mindestunterhalt des Kindes zu sichern. Angesprochen werden im Beschluss die nachfolgenden Themen:


♦ Blick nach Österreich

EINKOMMENSBEREINIGUNG
nach österreichischem Unterhaltsrecht

Der Schutz und die Ausstattung der Kinder mit Unterhaltszahlungen ist in Österreich nochmals stärker ausgeprägt als in Deutschland. Dies lässt sich auch an den äußerst beschränkten Möglichkeiten zur Einkommensbereinigung des Elterneinkommens feststellen.

Ohne Auffoderung zur Auskunft entsteht grundsätzlich kein Unterhaltsanspruch - See more at: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/auskunft.html#sthash.R0aIdqCD.dpuf


Katalog der Abzugspositionen

WICHTIGE ABZUGSPOSITIONEN
im Überblick

Die -> wichtigsten Abzugspositionen finden Sie -> HIER. Alle Abzugspositionen können einer der folgenden -> sechs Kategorien zugeordnet werden und müssen zusätzlich einer Einzelfallprüfung unterzogen werden, ob ihr Abzug vom Einkommen  unterhaltsrechtlich zulässig ist. So wünschenswert ein -> Katalog auch sein mag: es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob im Spannungsverhältnis zwischen Unterhaltsbedürftigem und Unterhaltsschuldner Kürzungen des Einkommens hingenommen werden müssen. Gesetzlich bedingte Abzüge (z.B. -> Einkommensteuer, Sozialversicherungsbeiträge etc.) sind ohne Frage unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen und anzuerkennen. Darüber hinaus sind regelmäßig Abzüge wegen -> Privatschulden, -> berufsbedingter Aufwendungen und Leistungen zum Aufbau einer -> privaten Altersvorsorge im angemessenen Rahmen zulässig. Beachtliche -> Einschränkungen der Abzugsmöglichkeit bestehen insoweit, wenn es um die -> Existenzsicherung der Kinder geht. Um einer ausufernden Debatte um die Berücksichtigungswürdigkeit einzelner Abzugspositionen einzudämmen, haben die Oberlandesgerichte -> Leitlinien zum unterhaltsrelevanten Einkommens herausgegeben.

Lohn- oder Einkommensteuer einschließlich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer. Mehr dazu -> HIER ...
Vorsorgeaufwendungen für Krankheit, Invalidität, Alter und Arbeitslosigkeit. Berufsbedingte Aufwendungen, Werbungskosten oder Betriebsausgaben. Mehr dazu-> HIER...
Kinderbetreuungskosten und Betreuungsbonus. Mehr dazu -> HIER...
Im konkreten Einzelfall Aufwendungen für einen berechtigten Mehrbedarf wegen Krankheit, Behinderung oder Alter (vgl. Wendl/Staudigl, Unterhaltsrecht, § 1 Die Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens, Rn 1064 ff.). Berücksichtigungswürdige -> Schulden

Formular zu den Abzugspositionen

FORMULAR zur EINKOMMENSBEREINIGUNG
und zum vollständigen Erfassen des unterhaltsrelevanten Einkommens & Vermögens ...

Katalog möglicher Abzugspositionen

Zusatzleistungen des Arbeitgebers für die vermögenswirksame Anlage sind dem Bezieher zu belassen (vgl. Ziff. 10.6. der Ergänzung der Düsseldorfer -> Leitlinien). Beiträge des Unterhaltsschuldners zu vermögenswirksamen Leistungen mindern das Einkommen nicht, sofern sie nicht als -> Vorsorgeaufwendungen berücksichtigt werden können (vgl. OLG Hamm, 09.06.2011 - 6 UF 47/11: Fall -> Trennungsunterhalt).

- Berufsunfähigkeitsversicherung: ja

- Hausratversicherung: nein

- Kapitallebensversicherung: ja, soweit sie eine angemessene -> private Altersvorsorge darstellt.

- Privathaftpflichtversicherung: nein

- Pflegeversicherung (PV): ja, die Beiträge zur PV zählen zu den angemessenen Vorsorgeaufwendungen (wie z.B.  Beiträge zur Altersvorsorge, Krankenvorsorge etc.)

Risikolebensversicherung: ja; Eine Risikolebensversicherung ist -> private Altersvorsorge , wenn sie den Ausfall der Arbeitskraft absichertund daher in der Regel abzugsfähig. Der -> Höchstbetrag der zulässigen Abzüge für die private Altersvorsorge ist also zu beachten. Evtl. kann die Risikolebensversicherung auch deshalb berücksichtigungsfähig sein, weil Sie in Zusammenhang mit -> berücksichtigungswürdigen Kreditverbindlichkeit von den kreditfinanzierenden Banken als Kreditvergabevoraussetzung eingefordert wurde (sog. Tilgungslebensversicherung). Oder die Risikolebensversicherung sichert den Unterhalt für den Fall, dass der Unterhaltsverpflichtete stirbt (siehe OLG München - 14.01.2002 - Az: 26 UF 1456/01; s.a. OLG Hamm - 24.01.2008 - Az: 2 UF 166/07): auch das ist ein Grund für die Abzugsfähigkeit im Einzelfall. Beim -> Kindesunterhalt beachte § 1615 BGB (Erlöschen des Unterhaltsanspruch mit dem Tod des Verpflichteten).

- Rechtsschutzversicherung: nein

- Unfallversicherung: bei Selbständigen ja. Bei Angestellten besteht grundsätzlich eine gesetzliche Unfallversicherung. Bei freiwilligen Beiträgen zur privaten Unfallversicherung ist zu prüfen, ob sich diese im angemessenen Rahmen bewegen (str.).

- Zusatzversicherung zur Krankenversicherung: ja, wenn die private Zusatzkrankenversicherung bereits während der Ehe abgeschlossen wurde.

Ohne Auffoderung zur Auskunft entsteht grundsätzlich kein Unterhaltsanspruch - See more at: https://www.familienrecht-allgaeu.de/de/auskunft.html#sthash.R0aIdqCD.dpuf


Links & Literatur

Links


Literatur