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Auskunft | Form und Inhalt


Auskunft

ordnungsgemäß erteilen

Standort: Kanzlei für FamilienrechtInfothek > Leitfaden zum EinkommenLeitfaden zur AuskunftForm & Inhalt der Auskunft > Formular zum Einkommen


Wie
erteilt man ordnungsgemäß Auskunft?

Wird zum > Einkommen und zum unterhaltsrelevanten > Vermögen Auskunft > verlangt, ist in eine vollständige und systematisch geordneten Übersicht vorzulegen.

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Wegweiser zur ordnungsgemäßen Auskunft

Links & Literatur


Form und Inhalt

Formular

FORMULAR
zur AUSKUNFT

Mit unserem Formular sind Sie in der Lage, den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auskunft zu erfüllen. Die wichtigsten Anforderungen folgen hier im Überblick. Neben den > allgemeinen Anforderungen haben > Unternehmer zusätzliche Anforderungen bei Ihrer Auskunft zu erfüllen.


Allgemeine
Anforderungen

Gefordert wird


Zeitraum

INFORMATIONSBLATT
Welches Einkommen ist zu belegen?

ZEITRAHMEN
des Einkommens

Über Welchen Einkommenszeitraum ist Auskunft zu erteilen?
> Mehr


Rechtsprechung

RECHTSPRECHUNG
zur ordnungsgemäßen Auskunft
> hier


Unternehmer erteilt Auskunft

Unternehmer: Spezialfall im Familienrecht

UNTERNHEMER
im Unterhaltsrecht

Unternehmer bzw. Selbstände spielen im Familienrecht eine > Sonderrolle. Dies gilt auch für das Unterhaltsrecht. Das Problem bei auskunftspflichtigen Unternehmern ist das schwankende Einkommen und die meist unvollständigen Belege zu den Gewinnen, Entnahmen etc.. Deshalb erstreckt sich der unterhaltsrelevante Auskunftszeitraum i.d.R. über die letzten drei abgeschlossenen Wirtschaftsjahre

Auskunfts- & Belegpflichten des Unternehmers

AUSKUNFT
zum Unternehmergewinn

Der Umfang der Auskunftspflicht orientiert sich stets daran, welche Einkommensbelege für die unterhaltsrechtliche Einkommensermittlung > erforderlich sind (> § 1605 Abs.1 BGB).

Einen Anspruch auf Vorlage von Geschäftsbüchern oder Kontoauszüge gibt es nicht ( Palandt/Brudermüller, BGB, 73. Aufl. 2014, § 1605 Rz. 12). Die grundsätzliche Verpflichtung zur Vorlage von Einkommensteuererklärungen und Einkommensteuerbescheiden bei selbständig Tätigen ist auf nichtselbständige Unterhaltspflichtige nicht übertragbar.

Unternehmer im Unterhaltsverfahren

UNTERNHEMER
Verfahrenspraxis beim Unternehmereinkommen

> hier


Auskunft ergänzen

OLG Dresden, Beschluss vom 29.08.2019 - 20 WF 728/19
Auskunftspflicht von Unterhaltsschuldner bei unvollständiger Auskunft

Anmerkung: Das OLG stellt die > Anforderungen an eine ordnungsgemäße Auskunft zusammen. Weiter wird erklärt, wie ein Antrag auf Auskunftsergänzung zu lauten hat und wie ein Beschluss zur Auskunftsergänzung zu lauten hat, damit er im Vollstreckungsverfahren mit > Zwangsgeld durchgesetzt werden kann. Ausführlich dazu
> hier


Eidesstattliche Versicherung

WAHRHEIT
& eidesstattliche Versicherung

Wer in einem Unterhaltsverfahren keine richtige und vollständige Auskunft erteilt, dem drohen negative Rechtsfolgen:


Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache