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Einkommen | Auskunft


Auskunft

Leitfaden zur unterhaltsrechtlichen Auskunft

Standort: Kanzlei für FamilienrechtInfothek > Unterhalt > Einkommen ermitteln > Leitfaden zur Auskunft > Auskunftsormular zum Einkommen


Auskunft
über die Unterhaltsbemessungsgrundlagen


» Unterhaltsanspruch beweisen

Unterhaltsberechtigte müssen die Grundlagen für ihren Anspruch darlegen und beweisen. Ebenso müssen Unterhaltspflichtige ihre berechtigen Einwände gegen eine Unterhaltspflicht beweisen können.
> Mehr

» Auskunftsanspruch

Um Beweisnöte zu vermeiden, sind die Unterhaltsbeteiligten einander verpflichtet, auf Verlangen über die erforderlichen > Bemessungsgrundlagen Auskunft zu erteilen (§ > 1605 BGB; 1580 BGB). Mehr Informationen zum Auskunftsverlangen bis zur ordnungsgemäßen Auskunftserteilung
> hier

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Leitfaden zur Auskunft im Unterhaltsrecht

Links & Literatur


Rechtsgrundlagen

Zentralnorm
§ 1605 BGB

Auskunft zu den Bemessungsgrundlagen für die Unterhaltsermittlung kann verlangt werden, wenn sich dafür eine gesetzliche Anspruchsgrundlage finden lässt. Die Zentralnorm für fast alle unterhaltsrechtlichen Auskunftsansprüche ist > § 1605 BGB.
> Mehr

Weitere Rechtsgrundlage
§ 242 BGB

Bei besonderen Problemlagen wird ein Auskunftsanspruch u.U. auf § > 242 BGB gestützt.
> Mehr

Ungefragte Auskunftspflicht
wegen § 242 BGB

Nur in Ausnahmefällen kann es wegen des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB) eine ungefragte Auskunftspflicht geben
> Mehr


Auskunftspflicht

Wann
entsteht die Auskunftspflicht?

Umfang und Grenzen
der Auskunftspflicht

Die außergerichtliche Auskunftspflicht nach § > 1605 BGB besteht, soweit Auskunft > verlangt wude und sie für unterhaltsrechtliche Zwecke > "erforderlich" ist.
> Mehr

Inhalt und Form
einer ordnungsgemäßen Auskunft

Es ist in eine vollständige und systematisch geordneten Übersicht zum > Einkommen und zum unterhaltsrelevanten > Vermögen vorzulegen. Zu den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Auskunft
> hier

Auskunftspflicht
des Unterhaltsberechtigten

§ > 1605 BGB unterscheidet nicht zwischen Auskunftspflicht des Unterhaltspflichtigen und des Unterhaltsberechtigten. Die Auskunftspflicht besteht wechselseitig, soweit die Auskunft zu den Unterhaltsbemessungsgrundlagen für die Unterhaltsermittlung erforderlich ist (§ 1605 Abs.1 S.1 BGB). Erteilt der Unterhaltsberechtigte trotz Aufforderung keine Auskunft zum eigenem Einkommen, obwohl dieses zur korrekten Unterhaltsermittlung erforderlich ist, kann sich der Unterhaltspflichtige u.U. auf ein Zurückbehaltungsrecht (§ 273 Abs.1 BGB) von Unterhaltsleistungen berufen (vgl. z.B.  zum Zurückbehalt von Unterhaltsleistungen der Eltern beim Unterhalt ihrer volljährigen Kinder >  hier).


Auskunft zum Einkommen

ORDNUNGSEMÄßE AUSKUNFT
Form und Inhalt

Mit Übersendung von > Belegen zum Einkommen wird keine ordnungsgemäße Einkommensauskunft erteilt. Welche Anforderungen die Rechtsprechung an eine ordnungemäße Auskunft zum > unterhaltsrelevanten Einkommen stellt, erfahren Sie >  hier

FORMULAR
zur Auskunftserteilung

> hier


Auskunft zum Vermögen

Anspruch auf Vermögensauskunft

Leben die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, schulden sie sich im Fall der Scheidung Auskunft zum Vermögen. Es sind Vermögensbilanzen zu  drei Stichtagen aufzustellen und zwar in Form eines geordneten Bestandsverzeichnisses i.S.d. § 260 BGB (> Mehr). Das Vermögen kann aber auch > unterhaltsrelevant sein. Ist das der Fall, dann ersteckt sich unterhaltsrechtliche Auskunftspflicht auch auf das Vermögen.
> Mehr

Unterhaltsrelevantes Vermögen?

Keine Auskunftspflicht zum > Vermögen besteht (= nicht "erforderlich" i.S.d. § 1605 BGB), wenn der Vermögensstamm zur Feststellung des Unterhaltsanspruchs irrelevant ist. > Unterhaltsrelevantes Vermögen existiert ausnahmsweise dann, wenn zur Erfüllung von Unterhaltspflichten in den Vermögensstamm eingegriffen werden muss oder darf
> Mehr

Relevanz für den Unterhalt darlegen

AG München, Beschluss vom 17.10.2014 - 518 F 6456/14
zum Anspruch auf Vermögensauskunft im Unterhaltsrecht

(Zitat): "Erklärt sich der Unterhaltsverpflichtete für grundsätzlich > leistungsfähig zur Zahlung eines Unterhalts im Rahmen seiner Einkommensverhältnisse, hat er Auskunft zu erteilen über sein Einkommen, nicht aber über sein > Vermögen. Die Verwertung des Vermögensstammes ist aus seinen Angaben zum Einkommen ersichtlich. Lediglich wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Unterhaltsschuldner in eklatant unwirtschaftlicher Weise sein Vermögen zur Erzielung von Einkommen nicht einsetzt, kann an eine weitergehende Auskunft zum Vermögen gedacht werden. Erklärt sich der Unterhaltspflichtige für insgesamt leistungsunfähig, hat er dies durch Auskunft zu Einkommen und Vermögen zu > belegen."

Anmerkung: Im Grundsatz besteht kein Anspruch auf Auskunft zum Vermögensstamm, es sei denn, der Anspruchsteller trägt substantiiert vor, dass es unterhaltsrelevant sei (> Darlegungslasten). Denn das Gericht benötigt Anhaltspunkte für den Erlass eines Beschlusses zur Auskunftspflicht über > unterhaltsrelevantes Vermögen.


Auskunftspflichtverletzung

Wer zur Auskunft > verpflichtet ist, aber nicht > ordnungsgemäß Auskunft erteilt, muss mit negativen Konsequenzen (Rechtsfolgen) rechnen. Das gilt vorallem dann, wenn in einem Unterhaltsverfahren falsche oder unvollständige Angaben zu den unterhaltsrelevanten wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen. Bei Auskunftsunwilligen kann u.U. die Einschaltung der > Detektei hilfreich sein.

AUSKUNFTSPFLICHTVERLETZUNG
des UnterhaltsschuldnersAUSKUNFTSPFLICHTVERELTZUNG
des Unterhaltsgläubigers


Auskunftsanspruch durchsetzen

Wird die > Auskunftspflicht nicht erfüllt, stellt sich die Frage, welche Möglichkeiten jetzt zur gerichtlichen Durchsetzung des Auskunftsanspruchs bestehen.


Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache