Leitfaden zur Auskunft

über Daten zur Unterhaltsermittlung

FAMILIENRECHT ONLINE
Überblick - Leitfäden & WegweiserWEGWEISER
zu den Unterhaltsansprüchen

"Wie kommt an die Infos zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs?"

Wer -> Unterhalt fordert (Unterhaltsgläubiger), ist meist auf -> Auskünfte und Belege zu den -> Unterhaltsbemessungsgrundlagen angewiesen. Diese sind primär das -> Einkommen und sekundär -> Vermögen der Beteiligten. Meist befinden sich die notwendigen Informationen in den Unterlagen der Gegenseite. Oft tappt man im Dunklen oder die Gegenseite baut bewusst eine Nebelwand auf. Die Gegenseite ist oft nicht geneigt, diese freiwilllig zur Verfügung zu stellen. Leicht und all zu oft entsteht eine -> Beweisnot. Die Verpflichtung zur belegten Auskunft (-> Auskunftsansprüche) sollen helfen, die Beweisnöte soweit wie möglich zu beseitigen. Doch nicht immer ist eine (Vorab-)Auskunft zur Durchsetzung eines Unterhaltsanspruchs erforderlich (mehr dazu -> HIER ...).LEITFADEN zur AUSKUNFT
im Unterhaltsrecht ...


UNTERHALT ohne AUSKUNFT?
Kann der Unterhalt ohne Auskünfte durchgesetzt werden? ...
EINKOMMEN
Welche Bedeutung hat das Einkommen für die Unterhaltsberechnung? ...VERMÖGEN
Welche Bedeutung hat das Vermögen für die Unterhaltsberechnung? ...

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

♦ Dr. Jörg Schröck - zur Person ...
♦ Fachanwaltskanzlei - zur Homepage ...
♦ Professionelle Unterhaltsberechnungen ...
♦ Beratung vom Fachanwalt ...
♦ Telefon & E-Mail ...

Leitfaden zur "Auskunft im Unterhaltsrecht"

AUSKUNFTSVERLANGEN
zur Sicherung des Unterhaltsanspruchs ...AUSKUNFSTPFLICHT
Wann ist man zur Auskunftserteilung verpflichtet? ...

FORM der AUSKUNFT
Wie sieht eine ordnungsgemäße Auskunft aus? ...


DRUCK zur AUSKUNFT
Rechtliche Maßnahmen zur Informationsbeschaffung ...


VERST0ß gegen die AUSKUNFTSPFLICHT
Was geschieht bei Auskunftsplichtverletzung?...


VERMÖGEN
Die Auskunft zum Vermögensbestand ...

LINKS & LITERATUR
noch mehr wissen? ...

PRAXISTIPP
Wie finden Sie den besten Anwalt? ...

UNSER ANGEBOT
im Überblick ...

I. Auskunftspflicht

Rechtsgrundlagen

des Auskunftsanspruchs

AUSKUNFTSANSPRUCH
Ab wann ist man zur Auskunftserteilung gesetzlich verpflichtet? ...

• In der Regel ist § -> 1605 BGB die zentrale Rechtsgrundlage für eine außergerichtliche Auskunftspflicht.
• Danach löst ein -> Auskunftsverlangen die Auskunftspflicht aus.
• Doch auch eine -> ungefragte Auskunftsverpflichtung kann es geben.

Auch aus anderen Rechtsnormen kann sich eine außergerichtliche Auskunftspflicht ergeben; mehr dazu -> HIER ...Im Unterhaltsverfahren tritt eine -> verfahrensrechtliche Auskunftspflicht hinzu; mehr dazu -> HIER ...Nicht alles was an Auskünften verlangt wird, muss erfüllt werden; zu den -> Grenzen der Auskunftspflicht -> HIER ...Wenn der Unterhaltsberechtigte seiner Auskunftspflicht nicht nachkommt, kann das zum Recht des Unterhaltsspflichtigen auf -> Zurückbehalt der Unterhaltsleistungen führen; z.B. OLG Karlsruhe zum Volljährigenunterhalt -> HIER ...

II. Druck zur Auskunft

Maßnahmen

zur Durchsetzung des Auskunftsanspruchs

WEGWEISER
zur Auskunft ...

Wird trotz -> Auskunftsverlangen außergerichtlich keine ordnungsgemäße -> Auskunft erteilt, stellt sich die Frage welche Möglichkeiten jetzt zur Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs und zur Erlangung der erforderlichen Auskünfte noch bestehen. Jetzt ist an ein Unterhaltsverfahren in Form eines -> Stufenantrags oder an ein einen unmittelbaren -> Leistungsantrag ohne außergerichtliche Auskunft zu denken. Über die Möglichkeit -> gerichtlicher Anordnungen zur -> Auskunftserteilung erhöht sich Im Unterhaltsverfahren nochmals der Druck zur Auskunft. Wird im laufenden gerichtlichen Verfahren falsche Aukünfte erteilt, drohen strafrechtliche Konsequenzen wegen Verstoß gegen die -> prozessuale Wahrheitspflicht. Bestehen Zweifel an der Vollständigkeit und Richtigkeit der Auskunft, kann dazu vom Auskunftsschuldner eine -> eidesstattliche Versicherung verlangt werden. Bei Unterhaltsverfahren mit -> Verfahrenskostenhilfe kann ein Akteneinsichtsantrag zur Einsicht in das -> VKH-Beiheft eine besondere Auskunftsquelle eröffnen. Dort befinden sich die Formblätter mit den Erklärungen der Gegenseite zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen. An dieses VHK-Beiheft gelangen Sie nicht ohne entsprechenden Antrag. Besondere Befugnisse hat das -> Jugendamt, um an Auskünfte zur Ermittlung des Kindesunterhalts zu gelangen.

STUFENANTRAG
Der erste Schritt im Unterhaltsverfahren ...VOLLSTRECKUNG
titulierter Auskunftsansprüche ... LEISTUNGSANTRAG
Mut zum Leistungsantrag ohne außergerichtliche Auskunft ...PROZESSUALE WAHRHEITSPFLICHT
Obliegenheit zu vollständigen und richtigen Angaben im Verfahren ...PROZESSUALE AUSKUNFTSPLICHT
Gerichtliche Anordnungen zur Auskunft ...EIDESSTATTLICHE VERSICHERUNG
Strafrechtlicher Druck zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Auskunft ...
VKH-BEIHEFT
Besondere Auskunftsquelle bei Unterhaltsverfahren mit VKH ...UNTERHALTSBEISTAND: JUGENDAMT
Befugnisse zur Datenerhebung

III. Form der Auskunft

Ordnungsgemäße Auskunft

Wie wird die Auskunftspflicht erfüllt?

ORDNUNGSEMÄßE
Auskunft

Mit Übersendung von Belegen wird keine ordnungsgemäße Auskunft erteilt. Welche Anforderungen die Rechtsprechung an eine ordnungemäße Auskunft stellt, erfahren Sie beim -> HIER... Nur die ordnungsgemäße Auskunft löst die -> Zeitsprerre für eine wiederholte Auskunftsplicht vor Ablauf von zwei Jahren aus.

IV. Verstoß gegen die Auskunftspflicht

Auskunftspflicht wird nicht erfüllt ...

Die unterhaltsrechtlichen Konsequenzen

WEGWEISER
zur Auskunft ...

Wer zur Auskunft -> verpflichtet ist, aber nicht -> ordnungsgemäß Auskunft über seinem Einkommen und Vermögen erteilt, hat mit negativen Konsequenzen (-> Rechtsfolgen) zu rechnen. Das gilt vorallem dann, wenn in einem Unterhaltsverfahren falsche oder unvollständige Angaben zu den unterhaltsrelevanten wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen. Mehr zu den rechtlichen Folgen -> HIER ...

V. Vermögensauskunft

Auskunft zum Vermögensbestand

bei Zugewinngemeinschaft oder wenn es unterhaltsrelevant ist ...

LEITFADEN
zur Auskunft

• Leben die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der -> Zugewinngemeinschaft, schulden Sie sich im Fall der Scheidung Auskunft zum Vermögen. Es sind -> Vermögensbilanzen für -> drei Stichtage aufzustellen und zwar in Form eines geordneten Bestandsverzeichnisses i.S.d. § 260 BGB. Mehr dazu -> HIER...
• Das Vermögen kann aber auch -> unterhaltsrelevant sein. Wann dies der Fall ist, erfahren Sie -> HIER ...

VI. Links & Literatur

Links

• Wegweiser zur Auskunft ...
• FAQ zum Unterhaltsrecht ...
• Wegweiser zum Unterhaltsrecht ...
• Professionelle Unterhaltsberechnung ...
• Unterhaltsverfahren: Durchsetzung des Anspruchs vor Gericht ...
• Stichworte zum Unterhaltsrecht ...
• Stichwortsuche ...

Literatur

• Winfried Born, Immer Ärger mit der Auskunft - ein unvermeidbares Problem?, in: FF 2016, 180 ff.
• Winfried Born, Auskunftsansprüche im Unterhaltsrecht, in NZFam 2016, 349
• Thomas Herr, Anwaltstaktik beim Auskunftsanspruch, in Familienrecht kompakt 11 | 2005

In eigener Sache ...

• Zeitsperre für neue Auskunft & Einkommensveränderungen, unser Az.: 328/13 (Mandanteninformation: D3/37-14)

VII. Unser Angebot