"Wie kommt an die Infos zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs?"

Rechtsgrundlagen

des Auskunftsanspruchs

• In der Regel ist § -> 1605 BGB die zentrale Rechtsgrundlage für eine außergerichtliche Auskunftspflicht.
• Danach löst ein -> Auskunftsverlangen die Auskunftspflicht aus.
• Doch auch eine -> ungefragte Auskunftsverpflichtung kann es geben.
• Auch aus anderen Rechtsnormen kann sich eine außergerichtliche Auskunftspflicht ergeben; mehr dazu -> HIER ...
• Im Unterhaltsverfahren tritt eine -> verfahrensrechtliche Auskunftspflicht hinzu; mehr dazu -> HIER ...
• Nicht alles was an Auskünften verlangt wird, muss erfüllt werden; zu den -> Grenzen der Auskunftspflicht -> HIER ...
• Wenn der Unterhaltsberechtigte seiner Auskunftspflicht nicht nachkommt, kann das zum Recht des Unterhaltsspflichtigen auf -> Zurückbehalt der Unterhaltsleistungen führen; z.B. OLG Karlsruhe zum Volljährigenunterhalt -> HIER ...

Maßnahmen

zur Durchsetzung des Auskunftsanspruchs

Wird trotz -> Auskunftsverlangen außergerichtlich keine ordnungsgemäße -> Auskunft erteilt, stellt sich die Frage welche Möglichkeiten jetzt zur Durchsetzung des Unterhaltsanspruchs und zur Erlangung der erforderlichen Auskünfte noch bestehen. Jetzt ist an ein Unterhaltsverfahren in Form eines -> Stufenantrags oder an ein einen unmittelbaren -> Leistungsantrag ohne außergerichtliche Auskunft zu denken. Über die Möglichkeit -> gerichtlicher Anordnungen zur -> Auskunftserteilung erhöht sich Im Unterhaltsverfahren nochmals der Druck zur Auskunft. Wird im laufenden gerichtlichen Verfahren falsche Aukünfte erteilt, drohen strafrechtliche Konsequenzen wegen Verstoß gegen die -> prozessuale Wahrheitspflicht. Bestehen Zweifel an der Vollständigkeit und Richtigkeit der Auskunft, kann dazu vom Auskunftsschuldner eine -> eidesstattliche Versicherung verlangt werden. Bei Unterhaltsverfahren mit -> Verfahrenskostenhilfe kann ein Akteneinsichtsantrag zur Einsicht in das -> VKH-Beiheft eine besondere Auskunftsquelle eröffnen. Dort befinden sich die Formblätter mit den Erklärungen der Gegenseite zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen. An dieses VHK-Beiheft gelangen Sie nicht ohne entsprechenden Antrag. Besondere Befugnisse hat das -> Jugendamt, um an Auskünfte zur Ermittlung des Kindesunterhalts zu gelangen.

STUFENANTRAG
Der erste Schritt im Unterhaltsverfahren ...

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VOLLSTRECKUNG
titulierter Auskunftsansprüche ...

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LEISTUNGSANTRAG
Mut zum Leistungsantrag ohne außergerichtliche Auskunft ...

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PROZESSUALE WAHRHEITSPFLICHT
Obliegenheit zu vollständigen und richtigen Angaben im Verfahren ...

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PROZESSUALE AUSKUNFTSPLICHT
Gerichtliche Anordnungen zur Auskunft ...

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EIDESSTATTLICHE VERSICHERUNG
Strafrechtlicher Druck zur vollständigen und wahrheitsgemäßen Auskunft ...

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VKH-BEIHEFT
Besondere Auskunftsquelle bei Unterhaltsverfahren mit VKH ...

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UNTERHALTSBEISTAND: JUGENDAMT
Befugnisse zur Datenerhebung

Ordnungsgemäße Auskunft

Wie wird die Auskunftspflicht erfüllt?

Mit Übersendung von Belegen wird keine ordnungsgemäße Auskunft erteilt. Welche Anforderungen die Rechtsprechung an eine ordnungemäße Auskunft stellt, erfahren Sie beim -> HIER... Nur die ordnungsgemäße Auskunft löst die -> Zeitsprerre für eine wiederholte Auskunftsplicht vor Ablauf von zwei Jahren aus.

Auskunftspflicht wird nicht erfüllt ...

Die unterhaltsrechtlichen Konsequenzen

Wer zur Auskunft -> verpflichtet ist, aber nicht -> ordnungsgemäß Auskunft über seinem Einkommen und Vermögen erteilt, hat mit negativen Konsequenzen (-> Rechtsfolgen) zu rechnen. Das gilt vorallem dann, wenn in einem Unterhaltsverfahren falsche oder unvollständige Angaben zu den unterhaltsrelevanten wirtschaftlichen Verhältnissen erfolgen. Mehr zu den rechtlichen Folgen -> HIER ...

Auskunft zum Vermögensbestand

bei Zugewinngemeinschaft oder wenn es unterhaltsrelevant ist ...

• Leben die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der -> Zugewinngemeinschaft, schulden Sie sich im Fall der Scheidung Auskunft zum Vermögen. Es sind -> Vermögensbilanzen für -> drei Stichtage aufzustellen und zwar in Form eines geordneten Bestandsverzeichnisses i.S.d. § 260 BGB. Mehr dazu -> HIER...
• Das Vermögen kann aber auch -> unterhaltsrelevant sein. Wann dies der Fall ist, erfahren Sie -> HIER ...