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Bedürftigkeit - Kinder


Bedürftigkeit des Kindes

Wer deckt den Unterhaltsbedarf der Kinder?

WEGWEISER
zum KindesunterhaltPRÜFUNGSSCHEMA
zum Kindesunterhalt

"Müssen Kinder sich staatliche Leistungen, eigenes Einkommen und Vermögen auf den Unterhaltsbedarf anrechnen lassen?"

PRÜFUNGSEBENE: BEDÜRFTIGKEIT
Der dritte Prüfungsschritt zum Kindesunterhalt
Auf der dritten Prüfungsebene zum Kindesunterhaltsanspruch, wird gem. § -> 1602 BGB festgestellt, ob der Unterhaltsgläubiger (hier das Kind) "außerstande" ist oder nicht erwartet werden kann, sich selbst zu unterhalten (= Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Dieser Grundsatz gilt auch für den -> Kindesunterhalt. Es gilt die allgemeine -> Berechnungsformel zur Bedürftigkeit. Somit reduziert sich der Unterhaltsanspruch, wenn das Kind vorrangig sien eigenes Einkommen und Vermögen zur -> Bedarfsdeckung einzusetzen, soweit dieses im Einzelffall nicht anrechnungsfrei bleiben darf. § -> 1612b BGB bestimmt ausdrücklich, dass auch -> Kindergeld auf den -> Unterhaltsbedarf des Kindes anzurechnen ist. Dies kann auch bei anderen staatlichen Hilfeleistungen in Betracht kommen. Der -> Wegweiser zur "Bedürftigkeit des Kindes" führt sie durch dieses Thema.

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht


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Wegweiser zur "Bedürftigkeit des Kindes"

Die dritte Prüfungsebene zum Kindesunterhalt ...Die allgemeine Berechnungsformel zur Bedürftigkeit ...
Grundsätze zur Bedürftigkeit des Kindes ...
Was wird auf den Bedarf angerechnet?...

Noch mehr wissen? ...

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I. Grundsätze

Wann ist das Kind unterhaltsbedürftig?

Die Grundsätze

♦ Minderjährige & volljährige Kinder

Das Unterhaltsrecht betrachtet -> minderjährige Kinder im Regelfall als bedürftig (§ -> 1602 Abs.2 BGB). Im Fall von -> volljährigen Kindern wird die -> Bedürftigkeit als Ausnahmefall gesehen. Wirtschaftlich selbständige und volljährige Kinder mit eigenem Hausstand decken regelmäßig ihren Unterhaltsbedarf selbst, sind also nicht bedürftig (§ -> 1602 Abs.1 BGB). Sie haben in der Regel keinen durchsetzbaren Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern.  Unterhaltsrelevante eigene Einkünfte des volljährigen Kindes sind stets auf den Bedarf stets in voller Höhe anzurechnen (§ 1602 Abs.2 BGB). Das Privileg, dass ein Vermögensstamm nicht zum Bestreiten des Unterhalts eingesetzt werden muss, gilt nur für minderjährige Kinder (§ -> 1602 Abs.2 BGB). Volljährige Kinder können also erst nach Verzehr ihres eigenen Vermögens Unterhaltszahlungen von ihren leiblichen Eltern verlangen (-> Vermögen & Kindesunterhalt). Bei volljährigen Kindern wird das -> Kindergeld nicht nur zur Hälfte, sondern jetzt in voller Höhe ebenfalls auf den Bedarf angerechnet (§ 1612 Abs.1 Nr.2 BGB). Das gleiche gilt für -> BAföG-Leistungen oder -> Ausbildungsvergütungen.

♦ Die Grundsätze



II. Was mindert den Unterhaltsbedarf?

Anrechnung auf den Bedarf

Einkommen, Vermögen und staatliche Hilfeleistung

EINKOMMEN bedürftiger KINDER

Unterhaltsrelevantes Einkommen des Kindes

VERMÖGEN bedürftiger Kinder

Vermögenseinsatz bedürftiger Kinder.

KINDERGELD

Anrechnung bei minderjährigen & volljährigen Kindern.

STAATLICHE HILFELEISTUNGEN

Anrechnung staatlicher Leistungen auf den Unterhaltsbedarf.


III. Noch Fragen?

DR. SCHRÖCK -
Kanzlei für FamR


Landshuter Allee 8-10
80637 München


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