Leuchtturm-gross


Unterhalt

Grundschema



Unterhalt
Prinzipien des Unterhaltsrechts

 

» Grundschema

Jede Unterhaltsermittlung erfolgt nach einem allgemeinen Grundschema. Daraus ergeben sich wiederum Prüfungsschemata für jeden einzelnen Unterhaltsanspruch.
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» Bemessungsgrundlagen

Auch wenn man es kaum glauben mag: Die Prüfung eines > Unterhaltsanspruchs ist wenig geprägt von mathematischen Formeln und Algorithmen. Ermittelte Werte (> Bemessungsgrundlagen) basieren auf unbestimmten Rechtsbegriffen und Wertungen, wie dem sog. > unterhaltsrelevanten Einkommen und dem sog. > unterhaltsrelevanten Vermögen. Gesetzliche Definitionen dazu fehlen.
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» Professionelle Unterhaltsberechnung

Es ist Aufgabe der Rechtsprechung, dem unterhaltsspezifischem Einkommensbegriff oder dem Vermögensbegriff justiziable Konturen zu verleihen. Hierbei sind nicht mathematische Formeln, sondern Interessenabwägungen im zu lösenden individuellem Spannungsfeld zwischen Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner ausschlaggebend. > Tabellen und > Leitlinien sind dafür nur Hilfsmittel. Deshalb führen > Unterhaltsrechner nicht zum richtigen Ergebnis. Hier ist professionelle Unterhaltsberechnung mit der erforderlichen Fachkenntnis nötig.
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Grundschema

Prüfungsreihenfolge


Bei der praktischen Arbeit mit dem Unterhaltsrecht ist es erforderlich, alle Tatbestandsvoraussetzungen und Prüfungsebenen positiv beantworten zu können. Wurde eine > Anspruchsgrundlage festgestellt (= erste Prüfungsebene) und die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen bejaht, folgt auf der zweiten Prüfungsebene die > Bedarfsermittlung. Jetzt wird festgestellt, wie hoch der Unterhaltsanspruch sein kann (= Maß des Unterhalts). Hierfür wird auf das bedarfsprägende unterhaltsrelevante > Einkommen abgestellt. Diese Prüfungsebene ist meist die anspruchvollste und wichtigste Etappe zum Unterhalt. Denn welches Einkommen tatsächlich unterhaltsrelevant ist, ist (meist) nicht einfach festzustellen. Für die Frage, was das unterhaltsrelevante Einkommen ist, bietet das Gesetz > keine Hilfe. Alle weiteren Prüfungsebenen (> Bedürftigkeit, > Leistungsfähigkeit, > Begrenzung) dienen dazu, den Unterhaltsanspruch zu minimieren. Zur Feststellung von Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit kommt es noch einmal auf die Systembausteine > Einkommen und > Vermögen an. Typische Problemlagen zum jeweiligen Unterhaltsanspruch finden Sie bei den > besonderen Prüfungsschemata systematisch verortet.

Prüfungsebenen


2. Prüfungsebene

Bedarf des Unterhaltsgläubigers

3. Prüfungsebene

Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers

4. Prüfungsebene

Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

5. Prüfungsebene

Begrenzung & Ausschluss des Unterhaltsanspruchs

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