Leuchtturm-gross


Prüfungsschema

Prüfungsebenen zum Unterhaltsanspruch


"Wie prüft man einen Unterhaltsanspruch?"

Auch wenn man es kaum glauben mag: Die Prüfung eines > Unterhaltsanspruchs ist wenig geprägt von mathematischen Formeln und Algorithmen. Ermittelte Werte basieren auf unbestimmten Rechtsbegriffen, wie dem sog. -> unterhaltsrelevanten Einkommen und dem sog. -> unterhaltsrelevanten Vermögen. Gesetzliche Definitionen dazu fehlen. Es ist Aufgabe der Rechtsprechung, dem unterhaltsspezifischem Einkommensbegriff oder dem Vermögensbegriff (-> Systembausteine des Unterhaltsrechts) justiziable Konturen zu verleihen. Hierbei sind nicht mathematische Formeln, sondern Interessenabwägungen im zu lösenden individuellem Spannungsfeld zwischen Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner ausschlaggebend. Tabellen und Leitlinien sind dafür nur Hilfsmittel (-> BGH). Deshalb führen -> Unterhaltsrechner nicht zum richtigen Ergebnis. Allerdings folgen alle Unterhaltsansprüche einem allgemeinen -> Grundschema mit fünf -> Prüfungsebenen. Die im Grundschema gezeigte -> Prüfungseihenfolge ist einzuhalten. Typische Problemlagen bei den unterschiedlichen -> Unterhaltsansprüchen finden Sie in den Darstellungen der dazugehörigen -> besonderen Prüfungsschema systematisch verortet.

Grundstruktur des "Unterhaltsanspruchs"


Grundschema zum Unterhaltsanspruch
Prüfungsschema zum Kindesunterhalt
Prüfungsschema zum Kind in Österreich

Prüfungsschema zum Trennungsunterhalt
Prüfungsschema zum Ehegattenunterhalt
Prüfungsschema zum Elternunterhalt


Links & Literatur



Grundschema


Unterhaltsanspruch

Fünf Prüfungsebenen


Grundstrukturen

PRÜFUNGSSCHEMATAS
zum UNTERHALTSANSPRUCH


Jede -> Anspruchsgruppe stellt besondere Anforderungen. Dies führt zu unterschiedlichen -> Prüfungsschemata, die sich alle auf das folgende -> Grundschema zurückführen lassen. Folgende Fragen führen zu fünf Prüfungsebenen und sind in der nachfolgenden Reihenfolge zu beantworten:Gibt es im Gesetz einen Unterhaltstatbestand für das Unterhaltsverlangen?Wie hoch ist der Unterhaltsbedarf?Ist der Berechtigte / die Berechtigte bedürftig? Ist der Pflichtige / die Pflichtige leistungsfähig?In der praktischen Arbeit mit dem Unterhaltsrecht ist es erforderlich, alle Tatbestandsvoraussetzungen und Prüfungsebenen positiv beantworten zu können. Wurde eine -> Anspruchsgrundlage festgestellt (= erste Prüfungsebene) und die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen bejaht, folgt auf der zweiten Prüfungsebene die -> Bedarfsermittlung. Jetzt wird festgestellt, wie hoch der Unterhaltsanspruch sein kann (= Maß des Unterhalts). Hierfür wird auf das bedarfsprägende unterhaltsrelevante -> Einkommen abgestellt. Diese Prüfungsebene ist meist die anspruchvollste und wichtigste Etappe zum Unterhalt. Denn welches Einkommen tatsächlich unterhaltsrelevant ist, ist (meist) nicht einfach festzustellen. Für die Frage, was das unterhaltsrelevante Einkommen ist, bietet das Gesetz -> keine Hilfe. Alle weiteren Prüfungsebenen (-> Bedürftigkeit, -> Leistungsfähigkeit, -> Begrenzung) dienen dazu, den Unterhaltsanspruch zu minimieren. Zur Feststellung von Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit kommt es noch einmal auf die Systembausteine -> Einkommen und -> Vermögen an. Typische Problemlagen zum jeweiligen Unterhaltsanspruch finden Sie bei den -> besonderen Prüfungsschemata systematisch verortet

Prüfungsreihenfolge



1. Prüfungsebene

Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage

2. Prüfungsebene

Bedarf des Unterhaltsgläubigers

3. Prüfungsebene

Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers

4. Prüfungsebene

Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

5. Prüfungsebene

Begrenzung & Ausschluss des Unterhaltsanspruchs


Links & Literatur


Links



Literatur


  • Hans-Ulrich Graba, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zum Unterhaltsrecht im Jahr 2014, FF 2015, 225
  • Hans-Ulrich Graba, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht im Jahr 2013, FF 2014, 50
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