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Scheidungsfolgenvereinbarung


Scheidungsfolgenvereinbarung

zur Vorbereitung einer einvernehmlichen Scheidung

"Welche Angelegenheiten können für den Fall der Scheidung (mit-)geregelt werden?"

WEGWEISER
zur Scheidungsfolgenvereinbarung ...
Im Interesse aller Beteiligten sollte grundsätzlich (wenn möglich) eine sog. -> einvernehmliche, d.h. komplikationslose -> Scheidung angestrebt werden. Ein -> Scheidungsverfahren lässt sich als "einvernehmliche" Scheidung bezeichnen, wenn außer der Scheidung selbst alle übrigen familienrechtlichen Fragen bereits geregelt sind oder kein Streitpotential existiert. Die einvernehmliche Scheidung gelingt also nur, wenn in allen familienrechtlichen Bereichen befriedete Ebenen vorliegen. Das ist keine Selbstverständlichkeit und bedarf einiger Vorbereitung. Entweder wurden entsprechende Vorkehrungen bereits zu Beginn der Ehe mit -> Ehevertrag oder spätestens in der -> Trennungsphase mit umfassender -> Scheidungsfolgevereinbarung getroffen. In der Scheidungspraxis liegt der Focus im Ziel einer Scheidungsfolgevereinbarung, um am Ende die Scheidung komplikationslos, d.h. einvernehmlich verlaufen zu lassen. Sollte sich ein Streitpotential zeigen oder die Gefahr bestehen, dass ein Streit nach der Scheidung zu diversen Familienangelegenheiten aufkeimt, kann nur dringend davon abgeraten werden, ohne -> Beratung oder Scheidungsfolgevereinbarung eine einvernehmliche Scheidung ablaufen zu lassen. Sie können das zwar tun, denn kein Gericht wird Sie zwingen ein Scheidungsverfahren mit -> Folgesachen zu belasten oder Ihnen dazu raten. Doch bricht ein Streit nach der Scheidung zu weiteren Themen aus, kostet ein isoliertes Streitverfahren viel mehr, als eine Folgesache zusammen mit der Ehescheidung. Außerdem drohen Verjährungen, Lücken beim Unterhalt oder es erfolgen wirksame -> Verzichtserklärungen, die vor der Scheidung ohne -> notarielle Beurkundung nicht möglich waren. Sie können sich auch gegenseitig vertrauen, hoffen dass kein weiterer Streit nach der Scheidung auftaucht, die Notarkosten für eine Scheidungsfolgevereinbarung sparen. Empfehlen können wir eine solche Vorgehensweise aber nicht! Der -> Wegweiser zur "Scheidungsfolgenvereinbarung" zeigt Ihnen eine praxisrelevante Auswahl von möglichen Vereinbarungen für die Scheidung und zur Beendigung des -> Scheidungskriegs:

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Professionelle Vertragsgestaltung zur Scheidung ...
Telefon & E-Mail ...


Der Wegweiser zur "Scheidungsfolgenvereinbarung"

Was kann einvernehmlich geregelt werden? ...
In welcher Form muss die Vereinbarung erfolgen? ...
♦ Vereinbarung zur Folgesache "Unterhalt" ...
♦ Vereinbarung zur Folgesache "Umgang mit Kind" ...
♦ Vereinbarung zur Betreuung der Kinder nach Trennung (z.B. Wechselmodell) ...
♦ Vereinbarung zur Folgesache "Versorgungsausgleich" ...
Vereinbarung zur Folgesache "Zugewinn" ...
Vereinbarungen zur gemeinamen Immobilie ...
Professionelle Vertragsgestaltung ...
♦ Exkurs: Anwaltsvergleich ...


Noch mehr wissen? ... 


I. Vertragsfreiheit

Was ist machbar

mit einer Scheidungsfolgevereinbarung?

VERTRAGSFREIHEIT

Wie für jeden Teilbereich des Zivilrechts gelten für Scheidungsfolgevereinbarungen die (allgemeinen) Grenzen der -> Vertragsfreiheit nach dem Buch 1. (Allgemeiner Teil) des BGB.  Problem ist nicht die Freiheit, sondern Ihre Grenzen. Überscheitet die Scheidungsfolgevereinbarung die Grenzen des gesetzlich und rechtlich zulässigen Rahmens, wird sie in der Regel als nichtig betrachtet. Wegen § 139 BGB (-> "Teilnichtigkeit führt zur Vollnichtigkeit") kann einem das gesamte Vertragswerk "um die Ohren fliegen", wenn bereits bei einer Vertragsklausel oder einer familienrechtlichen Angelegenheit die Grenzen der Vertragsfreiheit missachtet oder fahrlässig überschritten wurde. Mehr zu den Grenzen der Fragsfreiheit erfahren Sie -> HIER ...

VERTRAG
zur Regelung des
UNTERHALTS

In der Praxis wird von Unterhaltsgläubigern häufig der Wunsch geäußert zu den Unterhaltsverpflichtungen eine vertragliche Regelung zu fixieren. Motiv dafür ist meist den Unterhalt zu begrenzen, so dass der Unterhaltsberechtigte einen (Teil-)Verzicht auf seine Ansprüche erklärt. Hervorzuheben ist hier das Verbot des Verzichts auf gesetzlichen Unterhalt für die Zukunft gem. § 1614 Abs.1 BGB (-> Unterhaltsverzicht). Vom gesetzlichen Verbot des Unterhaltsverzichts sind nacheheliche Unterhaltsansprüche ausgeklammert (-> HIER). Jetzt müssen die Hürden der Kernbereichslehre beachtet werden. Danach kann z.B. der Ausschluss des nachehelichen Unterhalts wegen Kinderbetreuung unzulässig sein: Mehr dazu -> HIER... 


II. Formzwang

Formzwang

bei einvernehmlicher Scheidungsvereinbarung

FORMMANGEL

Zum eigenen Schutz, insbesondere vor Übervorteilung oder übereiltes, unüberlegtes Handeln wird bei essentiellen Folgesachen eine außergerichtliche Einigung während der Trennungsphase nur gültig, wenn notariell beurkundet oder mit anwaltlicher Beteiligung gerichtlich protokolliert wird (-> Formzwang). Mit besonderer Form sind vor der Scheidung Vereinbarungen möglich

Keiner besonderen Form bedürfen Vereinbarungen

Keiner Vereinbarungen zugänglich sind Regelungen zum


III. Exkurs - Anwaltsvergleich

Praxistipp: Anwaltsvergleich

Vollstreckbare Vereinbarung ohne Gerichtsgebühren oder Notarkosten

Ist der Gegenstand der Vereinbarung zwar nicht beurkundungspflichtig, aber besteht ein Interesse die Vereinbarung vollstreckbar werden zu lassen, bietet sich dafür ein sog. Anwaltsvergleich an, wobei Notarkosten gespart werden können. Der Anwaltsvergleich ist eine besondere Form des außergerichtlichen Vergleichs (§ 796a ZPO) mit vor allem vollstreckungsrechtlicher Bedeutung. Nach § 796a ZPO kann ein Anwaltsvergleich vom zuständigen Gericht (§ 796b Abs.1 ZPO) für vollstreckbar erklärt werden und stellt dann einen Vollstreckungstitel gem. § 794 Absatz 1 Nr. 4b ZPO dar. Die Voraussetzungen des Anwaltsvergleiches sind in § 796a ZPO formuliert und zwar wie folgt:

Zur Vollstreckbarkeit des Anwaltsvergleichs muss ein Antrag auf Vollstreckbarkeitserklärung an das Prozessgericht gestellt werden, das bei einer gerichtlichen Geltendmachung zuständig wäre. Ein Antrag an das Gericht der Niederlegung schadet nicht, dieses gibt die Akte an das zuständige Gericht ab. Mit Zustimmung beider Parteien kann der Vergleich auch bei einem Notar niedergelegt werden und auf Antrag von diesem für vollstreckbar erklärt werden (§ 796c ZPO).


IV. Professionelle Vertragsgestaltung

Vereinbarungen

professionell & interessengerecht

DR.SCHRÖCK - Kanzlei für FAMLIENRECHT

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Sie werden in kurzer Zeit das weite Gebiet möglicher Scheidungsfolgevereinbarungen nicht erfassen können. Notare, die für Sie familienrechtliche Vereinbarungen erstellen, können und dürfen Sie nicht beraten. Sie sind keine Interessenvertreter; vielmehr zur Neutralität verpflichtet.

Was können Sie tun? ...

Wollen Sie eine maßgeschneiderte familienrechtliche Vereinbarung, die wirksam ist und Ihnen nicht wegen unzulässiger Vertragklauseln "um die Ohren fliegt", sollten Sie einen erfahrenen Fachanwalt für Familienrecht  engagieren. Nutzen Sie unsere Angebot (>>HIER<<). Wir vertreten unsere Klienten -> bundesweit.


V. Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache ...


VI. Angebot

DR. SCHRÖCK -
Kanzlei für FamR


Landshuter Allee 8-10
80637 München


per >> E-Mail <<. Sie erhalten Antwort noch am gleichen, spätestens am nächsten Werktag.