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Einkommen | ermitteln | fiktiv


Einkommen ermitteln

Fiktiv erzielbares Einkommens

Standort: Kanzlei für Familienrecht > Infothek > Leitfaden zum Einkommen > erzielbares Einkommen Formular zum Einkommen


Einkommen
Welches Einkommen ist unterhaltrelevant?


» Fiktiv erzielbares Einkommen

Dem Phänomen des fiktiven Einkommens begegnet man im > Unterhaltsrecht sehr häufig. Dabei wird dem Unterhaltspflichtigen oder dem Unterhaltsberechtigen - ergänzend zum > realen Einkommen - im nächsten > Ermittlungsschritt das Einkommen zugerechnet, das dieser > erzielen könnte. Wann, wie und in welcher Höhe fiktives Einkommen ermittelt wird, erfahren Sie
> hier

» Obliegenheit zur Einkommensoptimierung

Anlass und Grundlage für die Zurechnung fiktiven Einkommens ist stets die Verletzung einer Obliegenheit zur Einkommensoptimierung. Die wichtigsten Optimierungsobliegenheiten finden Sie
> hier

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Wegweiser zum fiktiven Einkommen

Links & Literatur


"Fiktives Einkommen"
Ein unterhaltsrechtlicher Begriff


Erzielbares Einkommen

Bei fiktiven Einkünften, geht es um unterhaltsrelevante > Korrekturen des relaen Einkommens. Es handelt sich um Einkommen, das nicht real erzielt wird, aber erzielbar erscheint (> Mehr). Die > Höhe des erzielbaren Einkommens wird dem unterhaltsrelevanten Einkommen hinzu addiert.

Synergieeffekte


Anlass für fiktive Einkünfte

Unterhaltsrechtliche Einkommensoptimierung

Verfassungsrechtlicher Rahmen

BVerfG, Beschluss vom 09.11.2020 - 1 BvR 697/20
Verletzung der Handlungsfreiheit bei unverhältnismäßiger Unterhaltspflicht
Voraussetzungen für Zurechnung fiktiver Einkünfte

(Zitat, Rn 14: Voraussetzungen) "[...] die Zurechnung fiktiver Einkünfte, welche die Leistungsfähigkeit begründen sollen, [setzen] zweierlei voraus. Zum einen muss feststehen, dass > subjektiv Erwerbsbemühungen des Unterhaltsschuldners fehlen. Zum anderen müssen die zur Erfüllung der Unterhaltspflichten erforderlichen > Einkünfte für den Verpflichteten objektiv erzielbar sein, was von seinen persönlichen Voraussetzungen wie beispielsweise Alter, beruflicher Qualifikation, Erwerbsbiographie und Gesundheitszustand und dem Vorhandensein entsprechender Arbeitsstellen abhängt (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juli 2008 - XII ZR 126/06 -, Rn. 22; Urteil vom 3. Dezember 2008 - XII ZR 182/06 -, Rn. 21). Fehlt es daran und wird die Erwirtschaftung eines Einkommens abverlangt, welches objektiv nicht erzielt werden kann, liegt regelmäßig ein unverhältnismäßiger Eingriff in die wirtschaftliche Handlungsfreiheit vor (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 18. März 2008 - 1 BvR 125/06 -, Rn. 16)."

(Zitat, Rn 15: Beweislastverteilung) "Bei der Anwendung von § 1603 BGB können die Fachgerichte allerdings verfassungsrechtlich bedenkenfrei davon ausgehen, dass die Darlegungs- und Beweislast für die Leistungsunfähigkeit zunächst den Verpflichteten trifft (vgl. BVerfGE 68, 256 <270>; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 27. August 2014 - 1 BvR 192/12 -, juris, Rn. 18). Das gilt grundsätzlich für sämtliche Umstände, die zu einer Einschränkung der Leistungsfähigkeit führen können. Dementsprechend muss derjenige, der sich gegenüber seiner Erwerbsobliegenheit auf eine > krankheitsbedingte Einschränkung seiner Erwerbsfähigkeit berufen will, grundsätzlich Art und Umfang der behaupteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Leiden angeben, und er hat ferner darzulegen, inwieweit die behaupteten gesundheitlichen Störungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Juli 2013 - XII ZB 297/12 -, juris, Rn. 13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4. Mai 2017 - 18 WF 33/16 -, FamRZ 2017, S. 1575 <1576>). Hat der Unterhaltspflichtige allerdings ausreichend substantiiert konkrete Umstände vorgetragen, die eine Einschränkung seiner Leistungsfähigkeit ergeben können, sind die Gerichte im Rahmen der gebotenen Zumutbarkeitsprüfung gehalten, ein fiktives Einkommen ausgehend von den vorgetragenen Umständen realitätsgerecht festzustellen und zu begründen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 27. August 2014 - 1 BvR 192/12 -, juris, Rn. 18 m.w.N.)"


Die Optimierungsmöglichkeiten

 OBLIEGENHEIT
zur ERWERBSTÄTIGKEITOBLIEGENHEIT
zur gewinnbringenden VERMÖGENSANLAGE
OBLIEGENHEIT
zur STEUEROPTIMIERUNG

OBLIEGENHEIT
zur VERMIETUNG & WOHNVORTEIL

OBLIEGENHEIT
zur entgeltlichen HAUSHALTSFÜHRUNG

OBLIEGENHEIT
zur Einkommensoptimierung bei PATCHWORK


Höhe des fiktiven Einkommens

Die Höhe fiktiver Einkünfte kann das Familiengericht nur im Wege einer Schätzung bestimmen. Hierbei ist stets auf die konkreten Umstände des Einzelfalles abzustellen (§ > 287 ZPO). Die entscheidenden Frage ist immer: welches Einkommen ist erzielbar?


Ende der Zurechnung fiktiven Einkommens

Ursache für die Zurechnung fiktiver Einkünfte ist oft ein Verstoß gegen die > Erwerbsobliegenheiten mangels ausreichendem Nachweis von > Bewerbungsbemühung. Eine Fiktion kann nicht ewig Bestand haben. Sie können mit der Zeit von veränderten Realitäten überholt werden. Soll ein auf (Einkommens-)Fiktion basierender > Unterhaltstitel beseitigt werden, dann hat dies über ein > Abänderungsverfahren zu erfolgen. Dafür muss ein > Abänderungsgrund vorgetragen werden.

Was ist hier zur Begründung eines > Abänderungsgrundes (hier: Unterhaltsänderung wg. Wegfall der Zurechnung eines fiktiven Einkommens) vorzutragen?


Bedarfsermittlung mit fiktivem Einkommen?

Regelfall oder Ausnahmefall?

Die Rechtstechnik der Zurechnung > fiktiver Einkünfte gewinnt hauptsächlich auf den Prüfungsebenen > "Bedürftigkeit" und > "Leistungsfähigkeit" an Bedeutung. Für die Prüfungsebene > "Bedarf" gilt dies nur eingeschränkt. Bei diesem Thema unterscheidet der BGH zwischen Unterhaltsansprüchen des Ehegatten und der Bedarfsermittlung beim Kindesunterhalt. Der Unterhaltsbedarf wird mit Hilfe von fiktiven Einkommenselementen


Fiktive Einkünfte der Eltern & Bedarf des Kindes

BEDARFSERMITTLUNG
beim Kindesunterhalt nach fiktivem Elterneinkommen


Fiktive Einkünfte & Bedarf des Ehegatten

REALES GESAMTEINKOMMEN
der Ehegatten prägt den Bedarf ...

Beim > Ehegattenunterhalt indiziert regelmäßig der hälftige Anteil am > realen Gesamteinkommen den Bedarf eines Ehegatten.Es gilt der Grundsatz, dass kein bedarfsprägendes fiktives Einkommen zugerechnet werden kann, das während des ehelichen Zusammenlebens (real) nicht zur Verfügung stand.

BGH Urteil v. 20.11.1996 - XII ZR 70/95 (NJW 1997, 281)
Bedarf & fiktive Einkünfte

(Zitat) "Lediglich gedachte wirtschaftliche Verhältnisse, die keine Grundlage in der tatsächlichen Einkommenssituation des Unterhaltspflichtigen haben, können dessen Lebensstellung nicht prägen. Daher kann ein Unterhaltsbedarf nicht aus fiktiven Mitteln hergeleitet werden, die dem Unterhaltspflichtigen nie zur Verfügung gestanden haben."

In der Regel spielt das fiktive Einkommen der Ehegatten erst auf der Prüfungsebene > "Leistungsfähigkeit" oder > "Bedürftigkeit" eine Rolle. Doch macht die Rechtsprechung davon Ausnahmen (d.h. Bedarfsermittlung mit fiktiven Einkünften)


Bedarf:
bei leichtfertiger oder mutwilliger Einkommensreduzierung

Der Grund für ein geringes oder fehlendes Einkommen muss in einem sog.  > unterhaltsbezogenem leichtfertigem oder mutwilligem Verhalten zu finden sein  (BGH, Urteil vom 10.11.1993 - XII ZR 113/92, in: -> NJW 1994, 258; BGH, NJW 1990, 709). Bei der Aufgabe bzw. Änderung der beruflichen Tätigkeit ist Einkommen vorab zu sichern und es sind ggf. Rücklagen zu bilden, um Reduzierungen auffangen zu können (OLG Hamm, FamRZ 1996, 959);
> Mehr

Bedarf: bei mietfreiem Wohnen

Wann der Betroffene sich ein > mietfreies Wohnen im Eigenheim als fiktives Einkommen zurechnen lassen muss, erfahren Sie
> hier.

Bedarf: gem. ehelicher Lebensverhältnisse

Bedarfsprägend kann danach nur das Einkommen der Ehegatten (egal ob fiktiv oder real) sein, das die > ehelichen Lebensverhältnisse bestimmt hat. Somit kann man zu dem logischen Schluss gelangen, dass > nacheheliche Einkommensänderungen keinen Einfluss auf die Bedarfsermittlung nach den ehelichen Lebensverhältnissen haben. Doch genau diese (logische) Schlussfolgerung entspricht nicht der aktuellen Rechtsprechung: zur Vermeidung von ungerecht und unangemessen empfundener Rechtsfolgen das Stichtagsprinzip durchbrochen und Einkommensentwicklungen, die vor der Scheidung noch nicht real vorhanden waren, zur der Bedarfsermittlung den ehelichen Lebensverhältnissen fiktiv zugerechnet. Welche Prinzipien und intellektuelle Brücken die Rechtsprechung seit dem Jahr 2011 zur Durchbrechung des Stichtagsprinzips verwendet, erfahren Sie
> hier


Links & Literatur

Links

Literatur

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