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Prüfungsschema Kindesunterhalt


Kindesunterhalt

Prüfungsschema

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Das Prüfungsschema zum > Barunterhalt für Kinder besteht aus sechs Prüfungsebenen. Das Prüfungsschema gilt für > minderjährige und > volljährige Kinder gleichermaßen. Wie jeder andere > Unterhaltsanspruch folgt die Prüfung des Kindesunterhalts dem sog. > Grundschema.

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Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Grundlagen zum Kindesunterhalt

Prüfungsschema zum Barunterhalt für Kinder

Links & Literatur


1. Anspruchsgrundlage

§ 1601 BGB - Gesetzestext

Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Abstammung von Vater und Mutter

Ob  Kindesunterhalt von den Eltern zu gewähren ist, hängt nach § 1601 BGB schlicht davon ab, ob das Kind mit dem Unterhaltspflichtigen in gerader Linie verwandt ist. Ob ein Verwandschaftsverhältnis besteht, richtet sich danach, ob man voneinander abstammt (§ 1589 BGB). Dabei ist nicht die genetische Abstammung entscheidend, sondern die sog. gesetzliche Abstammung. Problematisch können also beim Kindesunterhalt die Problemlagen werden, in denen die genetischen Eltern nicht gleich den gesetzlichen Eltern sind. Weder das Alter des Kindes ist  maßgebend, noch die Frage, ob die Eltern miteinander verheiratet sind.
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Wer ist Unterhaltsschuldner?

FAQ zur Anspruchsgrundlage


2. Bedarf des Kindes

§ 1610 BGB - Gesetzestext

(1) Das Maß des zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich nach der > Lebensstellung des Bedürftigen (angemessener Unterhalt).
(2) Der Unterhalt umfasst den gesamten > Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen > Vorbildung zu einem Beruf, bei einer der Erziehung bedürftigen Person auch die Kosten der Erziehung.

Wie wird der Bedarf des Kindes ermittelt?

Die Ermittlung des > Unterhaltsbedarfs ist das Kernstück jeder Unterhaltsberechnung. Danach richtet sich in erster Linie die Höhe des Unterhaltsanspruch. Zum > Bedarf des Kindes sagt der Gesetzgeber nur, das er sich nach der Lebensstellung richtet (§ > 1610 BGB). Welche > Bedarfsermittlungsmethode hierfür anzuwenden ist, erklärt das Gesetz nicht.
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FAQ zum Bedarf des Kindes


3. Unterhaltsbedürftigkeit

§ 1602 BGB - Gesetzestext

(1) Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten.
(2) Ein minderjähriges unverheiratetes Kind kann von seinen Eltern, auch wenn es Vermögen hat, die Gewährung des Unterhalts insoweit verlangen, als die Einkünfte seines Vermögens und der Ertrag seiner Arbeit zum Unterhalt nicht ausreichen.

Kann das Kind sich selbst unterhalten?

WEGWEISER
zur Bedürftigkeit des Kindes

Auf der dritten Prüfungsebene zum Kindesunterhaltsanspruch, wird gem. § > 1602 BGB festgestellt, ob der Unterhaltsgläubiger (hier: Kind) "außerstande" ist oder nicht erwartet werden kann, sich selbst zu unterhalten (> Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Dieser Grundsatz gilt auch für den > Kindesunterhalt. Es gilt die allgemeine > Berechnungsformel zur Bedürftigkeit. Somit reduziert sich der Unterhaltsanspruch, wenn das Kind sich eigenes Einkommen, eigenes Vermögen oder staatliche Leistungen für das Kind anrechnen lassen muss.
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FAQ zur Unterhaltsbedürftigkeit


4. Leistungsfähigkeit der Eltern

§ 1603 BGB - Gesetzestext

(1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.
(2) Befinden sich Eltern in dieser Lage, so sind sie ihren minderjährigen unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Den minderjährigen unverheirateten Kindern stehen volljährige unverheiratete Kinder bis zur Vollendung des 21. Lebensjahrs gleich, solange sie im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden. Diese Verpflichtung tritt nicht ein, wenn ein anderer unterhaltspflichtiger Verwandter vorhanden ist; sie tritt auch nicht ein gegenüber einem Kind, dessen Unterhalt aus dem Stamme seines Vermögens bestritten werden kann.

Können die Eltern den Unterhalt leisten?

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 Die Grenze der Leistungsfähigkeit wird rechtstechnisch mit dem Begriff des sog. > "Selbstbehalts" oder Eigenbedarf erfasst. Der Selbstbehalt ist das, was dem Unterhaltsschuldner selbst an Einkommen und Vermögen zu verbleiben hat, ohne seinen eigenen angemessenen Unterhalt zu gefährden. Zur Leistungsfähigkeit / Selbstbehalt und Erwerbsobliegenheit der Eltern
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Angemessener & notwendiger Selbstbehalt der Eltern

FAQ zur Leistungsfähigkeit der Eltern

Welches Einkommen wird den Eltern zugerechnet?Der Wohnvorteil - Wie wird mietfreies Wohnen der Eltern berücksichtigt?Was gilt bei Eltern mit Vermögen?Wieso bezahlt man Kindesunterhalt, ohne das Einkommen dafür zu haben?


5. Begrenzung des Anspruchs

§ 1611 BGB - Gesetzestext

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.
(2) Die Vorschriften des Absatzes 1 sind auf die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren minderjährigen unverheirateten Kindern nicht anzuwenden.
(3) Der Bedürftige kann wegen einer nach diesen Vorschriften eintretenden Beschränkung seines Anspruchs nicht andere Unterhaltspflichtige in Anspruch nehmen.

Grenzen des Unterhaltsanspruchs

FAQ zur Unterhaltsbegrenzung


6. Anteilige Haftung der Eltern

§ 1606 Abs. 3 BGB - Gesetzestext

Mehrere gleich nahe Verwandte haften anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen. Der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, erfüllt seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung des Kindes.

Grundsätze zur anteiligen Barunterhaltspflicht der Eltern

WEGWEISER
zur anteiligen Elternhaftung

FAQ zur anteiligen Haftung der Eltern

Wie gestaltet sich die Haftungsverteilung bei volljährigen Kindern?Gibt es einen internen Ausgleich zwischen den Eltern, wenn die Haftungsquoten nicht beachtet wurden?Anteilige Haftung & gesteigerte Leistungsfähigkeit


Links & Literatur

Links

Literatur

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