Startseite

Corona-Virus

Kanzlei

Infothek

Trennung

Scheidung

Kinder

Unternehmer

Unterhalt

Einkommen

Immobilie

Vermögen

Steuern

Kindesunterhalt | Prüfungsschema


Kindesunterhalt

Prüfungsschema

Standort: Startseite > Kanzlei für Familienrecht > Infothek > Leitfaden zum Unterhaltsrecht > KindesunterhaltPrüfungsschema


Kindesunterhalt

Ermitteln und prüfen


Das Prüfungsschema zum > Barunterhalt für Kinder besteht aus sechs Prüfungsebenen. Das Prüfungsschema gilt für > minderjährige und > volljährige Kinder gleichermaßen. Wie jeder andere > Unterhaltsanspruch folgt die Prüfung des Kindesunterhalts dem sog. > Grundschema.
> Mehr

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Grundlagen zum Kindesunterhalt

Prüfungsschema zum Barunterhalt für Kinder

Links & Literatur


1. Anspruchsgrundlage

§ 1601 BGB - Gesetzestext

Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Anmerkung

FAQ zur Anspruchsgrundlage


2. Bedarf des Kindes

§ 1610 BGB - Gesetzestext

(1) Das Maß des zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich nach der > Lebensstellung des Bedürftigen (angemessener Unterhalt).
(2) Der Unterhalt umfasst den gesamten > Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen > Vorbildung zu einem Beruf, bei einer der Erziehung bedürftigen Person auch die Kosten der Erziehung.

Anmerkung

WEGWEISER
zum Bedarf des Kindes

Auf der zweiten Ebene im Prüfungsschema wird zur Bestimmung der Höhe des > Kindesunterhalts der Bedarf an > Barunterhalt ermittelt. Die Ermittlung des > Unterhaltsbedarfs ist das Kernstück jeder Unterhaltsberechnung. Der Gesetzgeber sagt zur Bedarfsermittlung nicht viel. § > 1610 BGB weist lediglich darauf hin, dass Maßstab für den Bedarf die "Lebensstellung" des Kindes sein soll und der gesamte Lebensbedarf erfasst werden soll. Was aber die "Lebensstellung" des Kindes prägt und wie sich daraus die Höhe des Kindesunterhaltsanspruchs ableiten lässt, erklärt der Gesetzgeber nicht. Vielmehr wird diese Aufgabe der Rechtsprechung überlassen. Der Logik des § 1610 Abs.1 BGB folgend, muss die > Bedarfsermittlungsmethode an der individuellen Lebensstellung des Kindes anknüpfen.
> Mehr

Links & FAQ zum Bedarf des Kindes

Sonderfälle


3. Unterhaltsbedürftigkeit

§ 1602 BGB - Gesetzestext

(1) Unterhaltsberechtigt ist nur, wer außerstande ist, sich selbst zu unterhalten.
(2) Ein minderjähriges unverheiratetes Kind kann von seinen Eltern, auch wenn es > Vermögen hat, die Gewährung des Unterhalts insoweit verlangen, als die > Einkünfte seines Vermögens und der > Ertrag seiner Arbeit zum Unterhalt nicht ausreichen.

Kann das Kind sich selbst unterhalten?

WEGWEISER
zur Bedürftigkeit des Kindes

Auf der dritten Prüfungsebene zum Kindesunterhaltsanspruch, wird gem. § > 1602 BGB festgestellt, ob der Unterhaltsgläubiger (hier: Kind) "außerstande" ist oder nicht erwartet werden kann, sich selbst zu unterhalten (> Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Dieser Grundsatz gilt auch für den > Kindesunterhalt. Es gilt die allgemeine > Berechnungsformel zur Bedürftigkeit. Somit reduziert sich der Unterhaltsanspruch, wenn das Kind sich eigenes Einkommen, eigenes Vermögen oder staatliche Leistungen für das Kind anrechnen lassen muss.
> Mehr

FAQ zur Unterhaltsbedürftigkeit


4. Leistungsfähigkeit der Eltern

§ 1603 BGB - Gesetzestext

(1) Unterhaltspflichtig ist nicht, wer bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.
(2) Befinden sich > Eltern in dieser Lage, so sind sie ihren minderjährigen unverheirateten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalt gleichmäßig zu verwenden. Den minderjährigen unverheirateten Kindern stehen volljährige unverheiratete Kinder bis zur Vollendung des 21. Lebensjahrs gleich, solange sie im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden. Diese Verpflichtung tritt nicht ein, wenn ein anderer unterhaltspflichtiger Verwandter vorhanden ist; sie tritt auch nicht ein gegenüber einem Kind, dessen Unterhalt aus dem Stamme seines Vermögens bestritten werden kann.

Anmerkung

Wegweiser & FAQ zur Leistungsfähigkeit der Eltern

E-BOOK: LEISTUNGSFÄHIGKEIT der Eltern
jetzt erhältlich bei amazon > hier

Wird die Leistungsfähigkeit der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt zum Problem, ist regelmäßig die Frage zu beantworten, ob die Eltern ausreichend Ihrer gesteigerten > Erwerbsobliegenheit nach § 1603 Abs.2 BGB ("alle verfügbaren Mittel sind gleichmäßig zu verwenden") nachkommen, um für den Unterhalt der Kinder zu sorgen.

Welches Einkommen wird den Eltern zugerechnet?Wie wird mietfreies Wohnen der Eltern berücksichtigt?Was gilt bei Eltern mit Vermögen?Wieso bezahlt man Kindesunterhalt, ohne das Einkommen dafür zu haben?

Was geschieht, wenn die Eltern nicht leistungsfähig sind?

Können die Eltern mangels Leistungsfähigkeit den Kindesunterhalt nicht oder nicht vollständig bezahlen,


5. Begrenzung des Anspruchs

§ 1611 BGB - Gesetzestext

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.
(2) Die Vorschriften des Absatzes 1 sind auf die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren minderjährigen unverheirateten Kindern nicht anzuwenden.
(3) Der Bedürftige kann wegen einer nach diesen Vorschriften eintretenden Beschränkung seines Anspruchs nicht andere Unterhaltspflichtige in Anspruch nehmen.

Grenzen des Unterhaltsanspruchs

FAQ zur Unterhaltsbegrenzung


6. Anteilige Haftung der Eltern


§ 1606 Abs. 3 BGB - Gesetzestext

Mehrere gleich nahe Verwandte haften anteilig nach ihren Erwerbs- und Vermögensverhältnissen. Der Elternteil, der ein minderjähriges unverheiratetes Kind betreut, erfüllt seine Verpflichtung, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, in der Regel durch die Pflege und die Erziehung des Kindes.


Grundsätze zur anteiligen Barunterhaltspflicht der Eltern


Bei minderjährigen Kindern


Vor Trennung
der Eltern gelten die Grundsätze des > Unterhaltsbestimmungsrecht. Hier gibt es keine grundsätzliche Barunterhaltsleistungspflicht.> Mehr


Nach Trennung


Bei volljährigen Kindern

gilt stets der Grundsatz der anteiligen Elternhaftung. Denn volljährige Kind haben keinen Bedarf an Betreuung.
> Mehr


FAQ
zur anteiligen Haftung der Eltern

Wie gestaltet sich die Haftungsverteilung bei volljährigen Kindern?Gibt es einen internen Ausgleich zwischen den Eltern, wenn die Haftungsquoten nicht beachtet wurden?Anteilige Haftung & gesteigerte Leistungsfähigkeit


Links & Literatur

Links

Literatur

In eigener Sache