• Wie prüft und ermittelt man den Ehegattenunterhalt?

Das > Prüfungsschema zum > Ehegattenunterhalt folgt einem > Grundschema. Es basiert auf fünf Prüfungsebenen. Eine Besonderheit des Ehegattenunterhalts ist die Vielzahl möglicher Anspruchsgrundlagen und seine Dreiteilung nach den Phasen einer Ehe. Darauf ist auf der > ersten Prüfungsebene einzugehen. Auf der > zweiten Prüfungsebene (= Bedarfsermittlung) folgt der  Familienunterhalt anderen Regeln, als die Ansprüche auf Ehegattenunterhalt ab Trennung. Das folgende Prüfungsschema hat die Unterhaltsansprüche ab Trennung im Focus.
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ANSPRUCHSGRUNDLAGE
Die erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch

Die Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage (> erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch) richtet sich beim Ehegattenunterhalt nach der Ehephase. Diese sind durch > Stichtagen (Trennungstag, Tag der Ehescheidung) von einander zu trennen. Der nacheheliche Unterhalt ist in eine Vielzahl unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen aufgefächert. Dennoch werden alle Ansprüche zum nachehelichen Unterhalt von den selben > Prinzipien beherrscht.
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Die > Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt ist mit das Anspruchvollste, was das Unterhaltsrecht zu bieten hat. Eine schier unüberschaubare Menge an höchstrichterlicher Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema. Auf dieser fußt alles, was man zum Unterhaltsbedarf eines Ehegatten wissen muss. Denn Berechnungsformeln können Sie im Gesetz lange suchen: die gibt es nicht. Das > Gesetz gibt nur den Begriff der >  "ehelichen Lebensverhältnisse" als Maß für die Bedarfsermittlung vor. An diesem Begriff ranken und reiben sich dann rechtstheoretische > Gedankenmodelle. Teilweise wurden die Grenzen des Begriffs derart überdehnt, dass > im Jahr 2011 das Bundesverfassungsgericht den BGH in die Schranken weisen musste und die Theorie der "wandelbaren Lebensverhältnisse" jenseits des Verfassungsrechts stellte.

• Die Bedarfsermittlungsdebatte ist derart umfangreich, dass wir ihr eine eigene Seite  gewidmet haben. > Mehr

• Berechnungsbeispiele > hier

Formel zum "Quotenbedarf"

(+) In den > ehelichen Lebensverhältnissen > angelegtes Einkommen des Ehemanns

(-) Abzug > Erwerbstätigenbonus für Ehemann

(+) In den > ehelichen Lebensverhältnissen > angelegtes Einkommen der Ehefrau

(-) Abzug > Erwerbstätigenbonus für Ehefrau

(+) Zurechnung > eheprägender Wohnvorteil bei Verbleib eines Ehegatten im Eigenheim der Familie.

(-) Abzug > Kindesunterhalt in Höhe des tatsächlichen Zahlbetrags

(=) Gesamtbedarf der Ehegatten ___________________________________________

1/2 vom Gesamtbedarf = Quotenbedarf = Bedarf des jeweiligen Ehegatten

Aus den gesetzlichen > Vorschriften zur Bedürftigkeit des Ehegatten lässt sich eine Berechnungsformel zur Feststellung der Bedürftigkeit herleiten:

Berechnungsformel zur "Bedürftigkeit"

• > Bedarf des Ehegatten
• (-) Anrechnung des eigenen > unterhaltsrelevanten Einkommens des unterhaltsbedürftigen Ehegatten
• (-) Anrechnung des > unterhaltsrelevanten Vermögens des unterhaltsbedürftigen Ehegatten
• (=) Bedürftigkeit des Ehegatten

Angemessener Eigenbedarf des Ehegatten

EIGENBEDARF
Spurensuche nach dem angemessenem Selbstbehalt

Mit der Frage, wie hoch dieser Eigenbedarf ist, beschäftigt sich die Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit".

• Wird der Ehegattenunterhalt nach Einkommensquote ermittelt. Bestimmt sich nicht nur der Bedarf beider Ehegatten nach dem > Halbteilungsgrundsatz, sondern auch die Leistungsfähigkeit 
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• Da die Bedarfsermittlung nach Halbteilungsgrundsatz stets auf dem individuellen Gesamteinkommen der Ehegatten basiert, gibt es im Anwendungebereich der > Quotenbedarfsermittlung keine fixen Eigenbedarfssätze. Die > Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle spielen in der Praxis beim Ehegattenunterhalt eine weitaus geringere Rolle, als beim Kindesunterhalt. Sie bilden nur die unterste mögliche Belastungsgrenze und den Endpunkt der Leistungsfähigkeit des Ehegatten.
• Mehrere Ehegattenunterhaltsverpflichtungen
  Sind Unterhaltsansprüche der jetzigen und der vorherigen Ehefrau gleichrangig zu berücksichtigen, wird zur Feststellung der Leistungsfähigkeit das Einkommen des Mannes und der beiden Frauen zusammengerechnet und dann durch drei geteilt (BGH, Beschluss vom 07.05.2014 - XII ZB 258/13; zum Rechenweg bei mehrern Ehegatten, Gutdeutsch, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Aufl., 2015, § 5 Rn 124 ff)

Formel zur Leistungsfähigkeit

• Einkommen des Ehegatten
• Abzug des angemessenen Eigenbedarfs
• nach Halbteilungsgrundsatz
• oder Dreitelungsmethode bei neuem Ehegatten (BGH, Beschluss vom 07.05.2014 - XII ZB 258/13)
• nach Selbstbehaltsätzen?
• Vermögenseinsatz für Unterhaltsleistung?

= Leistungsfähigkeit des Ehegatten