Ehegatten_gross


Prüfungsschema

zum Ehegattenunterhalt


  • Wie prüft und ermittelt man den Ehegattenunterhalt?

Das > Prüfungsschema zum > Ehegattenunterhalt folgt einem > Grundschema. Es basiert auf fünf Prüfungsebenen. Eine Besonderheit des Ehegattenunterhalts ist die Vielzahl möglicher Anspruchsgrundlagen und seine Dreiteilung nach den Phasen einer Ehe. Darauf ist auf der > ersten Prüfungsebene einzugehen. Auf der > zweiten Prüfungsebene (= Bedarfsermittlung) folgt der  Familienunterhalt anderen Regeln, als die Ansprüche auf Ehegattenunterhalt ab Trennung. Das folgende Prüfungsschema hat die Unterhaltsansprüche ab Trennung im Focus.
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Anspruchsgrundlagen


ANSPRUCHSGRUNDLAGE
Die erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch


Die Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage (> erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch) richtet sich beim Ehegattenunterhalt nach der Ehephase. Diese sind durch > Stichtagen (Trennungstag, Tag der Ehescheidung) von einander zu trennen. Der nacheheliche Unterhalt ist in eine Vielzahl unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen aufgefächert. Dennoch werden alle Ansprüche zum nachehelichen Unterhalt von den selben > Prinzipien beherrscht.
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Die Anspruchsgrundlagen zum Ehegattenunterhalt



ab Eheschließung
ab Trennung
ab Scheidung


Bedarf des Ehegatten



Die > Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt ist mit das Anspruchvollste, was das Unterhaltsrecht zu bieten hat. Eine schier unüberschaubare Menge an höchstrichterlicher Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema. Auf dieser fußt alles, was man zum Unterhaltsbedarf eines Ehegatten wissen muss. Denn Berechnungsformeln können Sie im Gesetz lange suchen: die gibt es nicht. Das > Gesetz gibt nur den Begriff der >  "ehelichen Lebensverhältnisse" als Maß für die Bedarfsermittlung vor. An diesem Begriff ranken und reiben sich dann rechtstheoretische > Gedankenmodelle. Teilweise wurden die Grenzen des Begriffs derart überdehnt, dass > im Jahr 2011 das Bundesverfassungsgericht den BGH in die Schranken weisen musste und die Theorie der "wandelbaren Lebensverhältnisse" jenseits des Verfassungsrechts stellte.

  • Die Bedarfsermittlungsdebatte ist derart umfangreich, dass wir ihr eine eigene Seite  gewidmet haben. > Mehr
  • Berechnungsbeispiele > hier

Formel zum "Quotenbedarf"


(+) In den > ehelichen Lebensverhältnissen > angelegtes Einkommen des Ehemanns

(-) Abzug > Erwerbstätigenbonus für Ehemann

(+) In den > ehelichen Lebensverhältnissen > angelegtes Einkommen der Ehefrau

(-) Abzug > Erwerbstätigenbonus für Ehefrau

(+) Zurechnung > eheprägender Wohnvorteil bei Verbleib eines Ehegatten im Eigenheim der Familie.

(-) Abzug > Kindesunterhalt in Höhe des tatsächlichen Zahlbetrags

(=) Gesamtbedarf der Ehegatten ___________________________________________

1/2 vom Gesamtbedarf = Quotenbedarf = Bedarf des jeweiligen Ehegatten


Bedürftigkeit des Ehegatten


Aus den gesetzlichen > Vorschriften zur Bedürftigkeit des Ehegatten lässt sich eine Berechnungsformel zur Feststellung der Bedürftigkeit herleiten:

Berechnungsformel zur "Bedürftigkeit"



Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners


Angemessener Eigenbedarf des Ehegatten


EIGENBEDARF
Spurensuche nach dem angemessenem Selbstbehalt


Mit der Frage, wie hoch dieser Eigenbedarf ist, beschäftigt sich die Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit".

  • Wird der Ehegattenunterhalt nach Einkommensquote ermittelt. Bestimmt sich nicht nur der Bedarf beider Ehegatten nach dem > Halbteilungsgrundsatz, sondern auch die Leistungsfähigkeit 
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  • Da die Bedarfsermittlung nach Halbteilungsgrundsatz stets auf dem individuellen Gesamteinkommen der Ehegatten basiert, gibt es im Anwendungebereich der > Quotenbedarfsermittlung keine fixen Eigenbedarfssätze. Die > Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle spielen in der Praxis beim Ehegattenunterhalt eine weitaus geringere Rolle, als beim Kindesunterhalt. Sie bilden nur die unterste mögliche Belastungsgrenze und den Endpunkt der Leistungsfähigkeit des Ehegatten.
  • Mehrere Ehegattenunterhaltsverpflichtungen
    Sind Unterhaltsansprüche der jetzigen und der vorherigen Ehefrau gleichrangig zu berücksichtigen, wird zur Feststellung der Leistungsfähigkeit das Einkommen des Mannes und der beiden Frauen zusammengerechnet und dann durch drei geteilt (BGH, Beschluss vom 07.05.2014 - XII ZB 258/13; zum Rechenweg bei mehrern Ehegatten, Gutdeutsch, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Aufl., 2015, § 5 Rn 124 ff)

Formel zur Leistungsfähigkeit



= Leistungsfähigkeit des Ehegatten


Links & Literatur


Links



Literatur


  • Winfried Born, 40 Jahre Ehegattenunterhalt - Erfolgsgeschichte oder Zickzackkurs, in: FF 2017, 236 ff
  • Hans-Ulrich Graba, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht im Jahr 2015, in: FF 2016, 139
  • OLG Koblenz, Beschluss vom 19.02.2016 - 13 WF 22/16, nachehelicher Unterhalt und Einsatzzeitpunkte, BeckRS 2016, 04021
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