Ehegatten_gross


Ehegattenunterhalt

Prüfungsschema



Ehegattenunterhalt:
Ermitteln und prüfen

Das Prüfungsschema zum > Ehegattenunterhalt folgt einem > Grundschema. Es basiert auf fünf Prüfungsebenen. Eine Besonderheit des Ehegattenunterhalts ist die Vielzahl möglicher Anspruchsgrundlagen und seine Dreiteilung nach den Phasen einer Ehe. Das folgende Prüfungsschema hat die Ehegattenunterhaltsansprüche ab Trennung im Focus.

> Mehr


Anspruchsgrundlagen

Die Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage (> erste Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch) richtet sich beim Ehegattenunterhalt nach > Ehephasen. Mit Übertritt der Ehe in eine neue Phase (Trennungsphase oder nacheheliche Phase) verändert sich die Anspruchsgrundlage.

Ab Eheschließung


Ab Trennung

Ab Scheidung


Ansprüche zum nachehelichen Unterhalt von den gleichen > Prinzipien beherrscht.
> Mehr


Bedarf
des Ehegatten


Die > Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt ist mit das Anspruchvollste, was das Unterhaltsrecht zu bieten hat. Eine schier unüberschaubare Menge an höchstrichterlicher Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema. Auf dieser fußt alles, was man zum Unterhaltsbedarf eines Ehegatten wissen muss. Denn Berechnungsformeln können Sie im Gesetz lange suchen: die gibt es nicht. Das > Gesetz gibt nur den Begriff der >  "ehelichen Lebensverhältnisse" als Maß für die Bedarfsermittlung vor. An diesem Begriff ranken und reiben sich dann rechtstheoretische > Gedankenmodelle. Teilweise wurden die Grenzen des Begriffs derart überdehnt, dass > im Jahr 2011 das Bundesverfassungsgericht den BGH in die Schranken weisen musste und die Theorie der "wandelbaren Lebensverhältnisse" jenseits des Verfassungsrechts stellte.

  • Die Bedarfsermittlungsdebatte ist derart umfangreich, dass wir ihr eine eigene Seite  gewidmet haben. > Mehr
  • Berechnungsbeispiele > hier
  • Mehr- und Sonderbedarf: Bedarf an Krankenvorsorge- und Altersvorsorgeunterhalt > hier


Bedürftigkeit
des Ehegatten

Aus den gesetzlichen > Vorschriften zur Bedürftigkeit des Ehegatten lässt sich eine Berechnungsformel zur Feststellung der Bedürftigkeit herleiten:

Berechnungsformel zur "Bedürftigkeit"



Leistungsfähigkeit
des Unterhaltsschuldners

Angemessener Eigenbedarf des Ehegatten


EIGENBEDARF
Spurensuche nach dem angemessenem Selbstbehalt


Mit der Frage, wie hoch dieser Eigenbedarf ist, beschäftigt sich die Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit".

  • Wird der Ehegattenunterhalt nach Einkommensquote ermittelt. Bestimmt sich nicht nur der Bedarf beider Ehegatten nach dem > Halbteilungsgrundsatz, sondern auch die Leistungsfähigkeit 
    > Mehr
  • Da die Bedarfsermittlung nach Halbteilungsgrundsatz stets auf dem individuellen Gesamteinkommen der Ehegatten basiert, gibt es im Anwendungebereich der > Quotenbedarfsermittlung keine fixen Eigenbedarfssätze. Die > Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle spielen in der Praxis beim Ehegattenunterhalt eine weitaus geringere Rolle, als beim Kindesunterhalt. Sie bilden nur die unterste mögliche Belastungsgrenze und den Endpunkt der Leistungsfähigkeit des Ehegatten.
  • Mehrere Ehegattenunterhaltsverpflichtungen
    Sind Unterhaltsansprüche der jetzigen und der vorherigen Ehefrau gleichrangig zu berücksichtigen, wird zur Feststellung der Leistungsfähigkeit das Einkommen des Mannes und der beiden Frauen zusammengerechnet und dann durch drei geteilt (BGH, Beschluss vom 07.05.2014 - XII ZB 258/13; zum Rechenweg bei mehrern Ehegatten, Gutdeutsch, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Aufl., 2015, § 5 Rn 124 ff)

Formel zur Leistungsfähigkeit



= Leistungsfähigkeit des Ehegatten


Unterhalt
begrenzen - herabsetzen - befristen

Begrenzen



Auf der fünften Prüfungsebene zum Ehegattenunterhalt wird die Möglichkeit der Unterhaltsbegrenzung geprüft. Zur Begrenzung und Versagung von > Trennungsunterhalt verweist § > 1361 Abs.3 BGB auf die unmittelbar für den > nachehelichen Unterhalt geltenden Vorschriften des § > 1579 Nr. 2 bis 8 BGB. Damit ist klargestellt, dass § 1579 BGB für jede Art eines Ehegattenunterhaltsanspruchs ab > Trennung gilt.
> Mehr

Herabsetzen - Befristen


HERABSETZUNG und BEFRISTUNG
wegen Wegfall der nachehelichen Solidarität

Ist nach Rechtskraft der Scheidung ein > nachehelicher Unterhaltsanspruch gegeben, so hält dieser nicht ewig. Unabhängig von Loyalitätsverletzungen nach § > 1579 BGB endet nachehehlicher Unterhaltsanspruch, wenn das in der Ehe angelegte Band der Solidarität seine Strahlkraft verliert und die nach der Scheidung noch festgestellte Nachwirkung immer schwächer wird und aufgrund zeitlicher Distanz zur ehemaligen Ehe und Veränderung von Lebensumständen bis zur Unkenntlichkeit verwischt. Dieses Prinzip bringt § > 1578b BGB mit den Möglichkeiten einer > Herabsetzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zum Ausdruck.
> Mehr


Links & Literatur


Links



Literatur


  • Winfried Born, 40 Jahre Ehegattenunterhalt - Erfolgsgeschichte oder Zickzackkurs, in: FF 2017, 236 ff
  • Hans-Ulrich Graba, Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht im Jahr 2015, in: FF 2016, 139
  • OLG Koblenz, Beschluss vom 19.02.2016 - 13 WF 22/16, nachehelicher Unterhalt und Einsatzzeitpunkte, BeckRS 2016, 04021
Copyright © familienrecht-ratgeber.com, Dr. jur. Jörg Schröck - Alle Rechte vorbehalten.
Wir nutzen Cookies. Durch die Nutzung unserer Website akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung.