"Wie prüft man den Ehegattenunterhalt ab Trennung?"

Das -> Prüfungsschema zum -> Ehegattenunterhalt folgt einem -> Grundschema. Es basiert auf fünf Prüfungsebenen. Eine Besonderheit des Ehegattenunterhalts ist die Vielzahl möglicher Anspruchsgrundlagen und seine Dreiteilung nach den Phasen einer Ehe. Darauf ist auf der -> ersten Prüfungsebene einzugehen. Auf der -> zweiten Prüfungsebene (= Bedarfsermittlung) folgt der -> Familienunterhalt anderen Regeln, als die Ansprüche auf Ehegattenunterhalt ab Trennung. Das folgende -> Prüfungsschema hat die Unterhaltsansprüche ab Trennung im Focus.

Die Suche nach der richtigen Anspruchsgrundlage ...

folgt dem Stichtagsprinzip

Bedarfsermittlung

Vom Begriff "eheliche Lebensverhältnisse" zur Höhe des Unterhalts

Die -> Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt ist mit das Anspruchvollste, was das -> Unterhaltsrecht zu bieten hat. Eine schier unüberschaubare Menge an höchstrichterlicher Rechtsprechung gibt es zu diesem Thema. Auf dieser fußt alles, was man zum Unterhaltsbedarf eines Ehegatten wissen muss. Denn Berechnungsformeln können Sie im Gesetz lange suchen: die gibt es nicht. Das -> Gesetz gibt nur den Begriff der ->  "ehelichen Lebensverhältnisse" als Maß für die Bedarfsermittlung vor. An diesem Begriff ranken und reiben sich dann rechtstheoretische -> Gedankenmodelle. Teilweise wurden die Grenzen des Begriffs derart überdehnt, dass -> im Jahr 2011 das Bundesverfassungsgericht den BGH in die Schranken weisen musste und die Theorie der "wandelbaren Lebensverhältnisse" jenseits des Verfassungsrechts stellte. Die Bedarfsermittlungsdebatte ist derart umfangreich, dass wir ihr eine eigene Seite (-> Wegweiser zur Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt) gewidmet haben.

Bedarfslücke

Der Ehegatte kann seinen Unterhaltsbedarf nicht selbst decken

Aus den gesetzlichen -> Vorschriften zur Bedürftigkeit des Ehegatten lässt sich eine Berechnungsformel zur Feststellung der Bedürftigkeit herleiten:

Der Eigenbedarf

Was bleibt dem unterhaltspflichtigen Ehegatten?

Selbstverständlich hat auch der unterhaltspflichtige Ehegatte einen eigenen Bedarf an Geldmitteln, um seinen eigenen Lebensunterhalt auf dem Niveau der -> "ehelichen Lebensverhältnisse" zu bestreiten hat. Mit der Frage, wie hoch dieser Eigenbedarf ist, beschäftigt sich die Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit". Bestimmt sich der Bedarf beider Ehegatten nach dem -> Halbteilungsgrundsatz, richtet sich die Leistungsfähigkeit und Höhe des Eigenbedarfs eben nach diesem Grundsatz. Er besagt: der Bedarf/Eigenbedarf beider Ehegatten ist gleich hoch. Da die Bedarfsermittlung nach Halbteilungsgrundsatz stets auf dem individuellen Gesamteinkommen der Ehegatten basiert, gibt es im Anwendungebereich der -> Quotenbedarfsermittlung keine fixen Eigenbedarfssätze. Die -> Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle spielen in der Praxis beim Ehegattenunterhalt eine weitaus geringere Rolle, als beim Kindesunterhalt. Sie bilden nur die unterste mögliche Belastungsgrenze und den Endpunkt der Leistungsfähigkeit des Ehegatten.