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Scheidung

Vom Antrag bis zum Scheidungsbeschluss


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Wegweiser
zur Vertretung Ihres konkreten Falls


DR.SCHRÖCK-Kanzlei für Familienrecht

Jeder Streit hat seine eigene Geschichte. Kaum eine Rechtsmaterie ist so einzelfallbezogen und komplex wie das Familienrecht. Ein Labyrinth mit unzähligen Weichenstellungen. Wer sich von seinem Partner trennt, wünscht sich einen Rechtsanwalt, der sämtliche Facetten einer Trennung juristisch kompetent begleiten kann, Ihre Interessen vertritt und zur Streitlösung führt.

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DR. SCHRÖCK - Kanzlei für Familienrecht



Scheidung
beantragen

  • Der Scheidungsantrag kann nur mit Hilfe anwaltlicher Vertretung (> Anwaltszwang) beim zuständigen Familiengericht eingereicht (§ > 124 FamFG) werden. Das Gericht macht die Zustellung an die Gegenseite vom Ausgleich eines > Gerichtskostenvorschusses abhängig. Nach Ausgleich der Gerichtskosten der Antrag durch das Familiengericht von Amts > zugestellt.
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  • Aus Kostengründen wird oft nach einer Scheidung mit nur einem Anwalt gefragt. Ob das geht und welche Risiken damit verbunden sind?
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Scheidung
im Verbund mit Folgesachen

Schnelle
und einvernehmliche Scheidung?


Eine Scheidung kann "schnell" gehen, wenn die Ehe > einvernehmlich geschieden wird und keine weiteren > Folgesachen zum Scheidungsverfahren anhängig gemacht werden. Ist einmal ein > Scheidungsverbund mit einer Folgesache entstanden, ist eine > Abtrennung der Folgesache nur sehr schwer zu erreichen.  Weitere Informationen zur einvernehmlichen Scheidung finden Sie hier:
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Scheidungsverbund
Scheidung mit Folgesachen 



VERSORGUNGSAUSGLEICH
Scheidungsverbund von Amts wegen

Regelmäßig wird der > Versorgungsausgleich von Amts wegen zusammen mit der Scheidung im Verbund durchgeführt (§ > 137 Abs.2 S.2 FamFG). Es sei denn, es liegt ein Ausnahmefall vor (z.B. bei Ehedauer unter drei Jahren, einvernehmlicher Ausschluss des Versorgungsausgleichs, einvernehmliche Abtrennung gem. § 140 Abs.2 Ziff.4 FamFG).
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SONSTIGE FOLGESACHEN
Scheidungsverbund nur auf Antrag
  • Wegweiser zu den Folgesachen > hier

Abgesehen von Versorgungsausgleichssachen wird mit der Scheidung nur auf Antrag eine weitere Familienangelegenheit mitentschieden. Nach BGH v. 21.03.2012 - XII ZB 447/10 sind die Familiengerichte angehalten, einen Scheidungstermin so zu bestimmen, dass es nach Zugang der Ladung zum Scheidungstermin noch möglich ist, eine > Folgesache gerichtlich anhängig zu machen (> Ladungsfrist). Beachtet dies das Familiengericht nicht, so besteht ein > Anspruch auf Verlegung des Scheidungstermins. Wenn die Voraussetzungen des > § 137 Abs. 2 Satz 1 FamFG vorliegen, tritt der aus Scheidungs- und Folgesache bestehende Verbund kraft Gesetzes ein, ohne dass die Ehegatten hierüber disponieren können. Der Antrag, eine Folgesache entgegen §§ 137 Abs. 1, 142 Abs. 1 Satz 1 FamFG in einem isolierten Verfahren zu führen, ist daher für die Entstehung des Verbunds unbeachtlich (> BGH, Beschluss vom 21.7.2021 - XII ZB 21/21).

Abtrennung
von Folgesachen aus dem Scheidungsverbund


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Scheidung
Termin vor dem Familiengericht

SCHEIDUNGSTERMIN
Was passiert im Scheidungstermin?


Das Familiengericht befragt im > Scheidungstermin die Eheleute zum > Trennungszeitpunkt und stellt fest, ob die Ehe als > gescheitert gilt.
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Endbeschluss
und Rechtskraft der Scheidung

Verkündung
des Scheidungsbeschlusses


SCHEIDUNGSTERMIN
Was passiert im Scheidungstermin?


Nach > Anhörung der Beteiligten im > Scheidungstermin wird der > Versorgungsausgleich mit dem Familiengericht besprochen. Ist die Sache > entscheidungsreif, so wird das Gericht in Anwesenheit der Ehegatten  den Endbeschluss38 FamFG) zur Scheidung, zum Versorgungsausgleich und zu den sonstigen > Folgesachen verkünden. Damit sind die Ehegatten aber noch nicht rechtskräftig geschieden.

Rechtskraft
des Scheidungsbeschlusses


Die Ehegatten können im Scheidungstermin durch ihre jeweiligen Anwälte zu Protokoll erklären (> Anwaltszwang), dass sie auf Rechtsmittel verzichten. In diesem Fall wird die Scheidung sofort > rechtskräftig. Lässt sich nur einer der Ehegatten in dem Scheidungsverfahren anwaltlich vertreten (> Scheidung mit einem Anwalt), ist ein Rechtsmittelverzicht nicht möglich. Ohne Rechtsmittelverzichterklärung im Scheidungstermin tritt die Rechtskraft mit der Ablauf der einmonatigen Beschwerdefrist (§ > 63 FamFG) automatisch ein. Mit Rechtskraft des Endbeschlusses zur Scheidung ist die Ehe wirksam beendet. Auch wenn eine Folgesache mit > Beschwerde isoliert angefochten wurde, wird der Scheidungsausspruch rechtskräftig, wenn gegen den Scheidungsausspruch kein Rechtsmittel mehr möglich ist. Hier ist § > 145 FamFG zu beachten.
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Rechtskraftvermerk
auf Scheidungsbeschluss


Nach Ablauf der Beschwerdefrist (§ 63 FamFG)  erhalten Sie vom Familiengericht automatisch den Endbeschluss zur Scheidung nochmals mit einem sog. > Rechtskraftvermerk (Rechtskraftzeugnis) versehen. In Ehe- und bstammungssachen wird das Rechtskraftzeugnis von Amts wegen erteilt (§ 46 S.3 FamFG). In allen übrigen Angelegenheiten nur auf Antrag.

Folgen
der rechtkräftigen Scheidung


  • Sind im Scheidungsendbeschluss Regelungen zum Umgang oder Sorgerecht enthalten, können diese auch nach Rechtskraft wieder > gerichtlich abgeändert werden.
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  • Mit Rechtskraft der Scheidung entfällt für den geschiedenen Ehegatten eines Beamten, Soldaten oder Richters die Beihilfeberechtigung ersatzlos.
  • Mit Rechtskraft der Scheidung fallen geschiedene Ehegatten eines gesetzlich Krankenversicherten automatisch aus der Familienversicherung heraus. Zur Scheidung & Versicherungen
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  • Eventuelle Zugewinnausgleichansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren nach dem rechtskräftigen Scheidungsbeschluss.
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  • Unterhaltsansprüche, die im Scheidungsbeschluss tituliert wurden, können unter Umständen -> abgeändert werden, wenn sich wesentliche Veränderungen ergeben.
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  • Mit dem rechtskräftigen Scheidungsbeschluss (= Scheidungsbeschluss inkl. Rechtskraftvermerk) kann man wieder heiraten. Der  Beschluss mit Rechtskraftvermerk  ist der amtliche Nachweis, dass Sie geschieden sind. Dieses Dokument sollten Sie also sorgfältig aufzubewahren, falls Sie wieder heiraten wollen. Denn für die weitere Eheschließung müssen Sie dem Standesamt den Endbeschluss zur Scheidung mit Rechtskraftvermerk vorlegen und beweisen damit , dass Sie (aktuell) nicht verheiratet sind.
  • Mit dem rechtskräftigen Scheidungsbeschluss kann man seinen Ehenamen wieder ändern.


Links & Literatur


Links


Literatur


In eigener Sache


  • AG Deggendorf, Beschluss vom 16.03.2017 - 2 F 808/16, Beschluss zur Eheaufhebung wegen Verschweigen eines Kuckuckskindes, unser Az. 102/16
  • AG Dachau - 2 F 10/15 , Antrag zur -> Abtrennung der Folgesachen Güterrecht und nachehelicher Unterhalt, unser Az.: 506/16 (D3/110-17)
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