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Schuldenabzug


Schuldenabzug

Bereinigung des Einkommens

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WEGWEISER
zur Einkommensbereinigung wegen Schulden

Die Möglichkeiten zur Einkommensbereinigung  sind im deutschem Unterhaltsrecht zahlreich. Zu den wichtigsten Abzugspositionen zählt der monatliche Schuldendienst zur Rückführung privater Schulden. Doch nicht jede Zins- und Tilgungsleistung ist unterhaltsrechtlich > berücksichtigungswürdig.

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Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

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Wegweiser zum Schuldenabzug

Links & Literatur


OLG-Leitlinien zum Schuldenabzug

Um eine ausufernde Diskussionen um mögliche > Abzugspositionen vom Einkommen zu verhindern, haben die Oberlandesgerichte für ihren jeweiligen OLG-Bezirk > Leitlinien zur Einkommensbereinigung veröffentlicht. Dies gilt auch für die Abzugsfähigkeit von Kreditbelastungen (= Schulden). Sämtliche Leitlinien der OLG`s sprechen von "berücksichtigungswürdigen Schulden" ohne näher zu definieren, welche das sind. Ziff. -> 10.4 SüdL erklärt nicht, welche Schulden vom Einkommen abgezogen werden können. Es wir nur pauschal erklärt, dass es sich um "berücksichtigungswürdige" Schulden handeln muss.

Betriebliche und private Schulden

Beginnen wir mit der Unterscheidung von betrieblichen und privaten Schulden. Im Einkommensteuerrecht werden betriebliche Einkünfte entweder als -> Gewinneinkünfte (§ 2 Abs.2 S.1 EStG) oder als -> Überschusseinkünfte (§ 2 Abs.2 Nr.2 EStG) ermittelt. In beiden Fällen werden die betrieblich veranlassten Schulden (automatisch) über die Einkommensermittlungstechnik ("Einnahmen minus Ausgaben") erfasst: Zahlungen auf Schulden (Zinsverbindlichkeiten) zählen zu den Ausgaben und mindern so den Gewinn/Überschuss. Für Tilgungen gilt das nicht ohne weiteres. Sie können zum schuldenreduzierenden -> Vermögensaufbau führen.

♦ OLG-Leitlinien zur Einkommensbereinigung

Schuldenabzug nach SüdL: Ziff. 10.4 - Text

Berücksichtigungswürdige Schulden (Zins, ggf. auch Tilgung) sind abzuziehen; die Abzahlung soll im Rahmen eines vernünftigen Tilgungsplanes in angemessenen Raten erfolgen. Bei der Zumutbarkeitsabwägung sind Interessen des Unterhaltsschuldners, des Drittgläubigers und des Unterhaltsgläubigers, vor allem -> minderjähriger Kinder, mit zu berücksichtigen. Bei Kindesunterhalt kann die Obliegenheit zur Einleitung eines -> Verbraucherinsolvenzverfahrens bestehen.

Merksätze

zur Abzugsfähigkeit von Schulden

Ob Schulden vom Einkommen abgezogen werden können (-> Einkommensbereinigung), richtet sich nach