Leuchtturm-gross


Unterthaltsrecht

System


Unterhaltsrecht:
Gibt es ein System?


Das > Unterhaltsrecht ist ein hoch komplexes Rechtsgebiet und erscheint z.T. nicht logisch oder strukturiert. Für ein systemkonsequentes Vorgehen in der Praxis ist das System des Unterhaltsrechts aufzudecken. Welche allgemeinen Grundsätze herrschen vor? Können daraus   folgerechtige Prinzipien und  > Prüfungsschemata abgeleitet werden? Ja, es gibt auch im Unterhaltsrecht systembildende Prinzipien.

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System der Unterhaltsermittlung


Das Auffinden oder das Erkennen des systemprägenden Prinzipien ist eine unschätzbare Hilfe wenn Detailfragen zum Unterhaltsrecht zu beantworten sind, deren Antwort sich nicht direkt aus dem Gesetz ablesen lässt (Regelungslücke). Also muss systematisch erschlossen werden, welche Antwort der Gesetzgeber geben würde, wenn er sie direkt in die Form einer Norm gegossen hätte. Diese Vorgehensweise nennt man systematische Auslegung. Dies hilft auch beim Verständnis der Rechtsprechung zum Unterhaltsrecht. Hat man es mit einer rechtssystematisch stimmigen Entscheidung zu tun, so spricht viel dafür, dass die Entscheiung richtig ist und der systemkonsequenten Fortentwicklung des Unterhaltsrechts dient. Mit solch einer Rechtsprechung lässt sich in der Praxis argumentieren und überzeugen. Ein System ist nicht bereits verwirklicht, in dem der Rechtsstoff formal geordnet erscheint (äußeres System). Angesprochen wird hier das sog. innere System, dass dem Unterhaltsrecht zu Grunde liegt. Das innere System wird getragen von Prinzipien, Wertvorstellungen und Modellvorstellungen von gelebter familiärer Beziehung und Ehe (z.B. Modell der -> "ehelichen Lebensverhältnisse". Das stärkste Argument für oder gegen eine vertetene Rechtsansicht ist das Argument: es passt zum (inneren) System! Wenn der Gesetzgeber des Unterhaltsrechts sich selbst einem System verpflichtet und keinen "neuen" systematischen Ansatz wählt, dann gewinnt das Postulat nach Systemkonsequenz eine herausregende Bedeutung. Eine systemkonsequente Rechtsanwendung dient letztendlich der gerechten Entscheidungfindung. Die Einhaltung von Prinzipien sorgt für Gleichmäßigkeit und Folgereichtigkeit bei der Ausformung des Rechts. "Gleiches soll gleich, Ungleiches soll ungleich behandelt werden" (Gerechtigkeitspostulat des Art. 3 GG). Ändern sich in einer Gesellschaft die Wertvorstellungen von Familie, hat dies Auswirkung auf Rechtsprechung und Gesetzgebung: Gesetz und Recht soll dem geordneten menschlichen Zusammenleben dienen und nicht umgekehrt. Welchen Einfluss ein Wertewandel auf das innere System des Familienrechts hat, lässt sich an der Einführung des Sorgerechts leiblicher und zugleich nichtgesetzlicher Väter im Jahr 2013 beispielhaft zeigen (>  Rechte leiblicher Väter im Wandel der Zeit).


Bemessungsgrundlagen


Grundsätzlich wird der > Unterhaltsanspruch über die Rechengrößen > Einkommen und > Vermögen ermittelt und folgt dem System der fünf Prüfungsebenen. Die im > Grundschema gezeigte Reihenfolge der Prüfungsebenen ist einzuhalten. Auf den Prüfungebenen Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit wird mit den Bemessungsgrundlagen Einkommen & Vermögen gerechnet:



KONKRETER BEDARF
Alternative Bemessungsgrundlage



Ausnahmsweise findet die Bedarfsermittlung unabhängig vom Einkommen und Vermögen statt:

  • Bei gehobenem Lebenstandard > hier
  • Beim Mindestunterhalt > hier
  • Grenzen der Bedarfsermittlung nach Einkommen > Mehr
Unterhalt | System
System und Prinzipien des Unterhaltsrechts - Prüfungsschema & Systembausteine
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