Einkommen

Bemessungsgrundlage für den Unterhaltsanspruch

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WEGWEISER
zum Einkommen im Prüfungsschema zum Unterhalt

• Welche Bedeutung hat das Einkommen für den Unterhalt?

Jeder > Unterhaltsanspruch folgt einem > Grundschema mit fünf Prüfungsebenen. Das > unterhaltsrelevante Einkommen ist dabei grundsätzlich ein wesentlicher Maßstab (> Bemessungsgrundlage) für die > Prüfungsebenen "Bedarf", "Bedürftigkeit" und "Leistungsfähigkeit." > Mehr

• Wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt? > Mehr
• Wann ist das Einkommen nicht unterhaltsrelevant? > Mehr

Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

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Wegweiser zum Einkommen & Prüfungsebene

• Leitfaden zur Einkommensermittlung
• Prüfungsschema zum Unterhalt
• Prüfungsebene und Einkommen
  • Bedarf & Einkommen
  • Bedürftigkeit & Einkommen
  • Leistungsfähigkeit" & Einkommen

Links & Literatur

Einkommen & Prüfungsebene

Das unterhaltsrelevante Einkommen muss nicht auf allen Prüfungsebenen gleich, sondern kann auf den jeweiligen Prüfungsebenen unterschiedlich hoch in Ansatz kommen. Insbesondere die -> Korrektur des realen Bruttogesamteinkommens durch Hinzurechnung von sog. -> fiktive Einkünfte findet nicht auf allen Prüfungsebenen gleichermaßen statt. Selten und zurückhaltend wird das reale Einkommen bei der -> Bedarfsermittlung (= zweite Prüfungsebene) um fiktive Einkünfte korrigiert. Um so mehr ist die Zurechnung fiktiver Einkünfte ein wesentlicher Bestandteil der Einkommensermittlung bei der Bestimmung der Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers oder der Leistungsfähigkeit des Unterhaltschuldners. Ebenso können Einkommensentwicklungen unterschiedliche Einkommensermittlungen auf den Prüfungsebenen Bedarf und Bedürftigkeit verursachen. Ein -> Beispiel dafür ist die unterscheidliche Berücksichtigung des ehelichen und nachehelichen Wohnvorteils im -> Prüfungsschema zum Unterhaltsanspruch. Mit dem -> Wegweiser zum Einkommen & Prüfungsebene wird der Zusammenhang zwischen Einkommen und Prüfungsebenen kurz skizziert.

♦ Prüfungsebene "Bedarf"

BEDARFSERMITTLUNG
Die zweite Prüfungsebene zum UnterhaltsanspruchIn der Praxis ist die Bedarfsermittlung (= zweite Prüfungsebene) meist die anspruchsvollste Etappe im -> Prüfungsschema zum Unterhaltsanspruch. Je nachdem welcher Unterhaltsanspruch ermittelt wird,  folgt die Bedarfsermittlung unterschiedlichen Regeln. Das fängt schon damit an, dass zu unterscheiden ist zwischen Bedarfsermittlung -> mit und -> ohne Einkommen als Bemessungsgrundlage.

• -> mit dem Einkommen als Bemessungsgrundlage
• -> ohne dem Einkommen als Bemessungsgrundlage

♦ "Wann ist das Einkommen ist Maßstab für die Bedarfsermittlung ..."

INDIKATOREN
für die Bedarfsermittlung ...

Im Regelfall ist das Einkommen der -> Hauptindikator für die Bedarfsermittlung. Ausnahme: Ohne Bezugnahme auf die Einkommensverhältnisse findet die Bedarfsermittlung statt, wenn

• die Indikatorwirkung des Einkommens versagt: Mehr dazu -> HIER ...
• aus sonstigen Gründen eine -> konkrete Bedarfsermittlung angezeigt ist. Dies gilt
• für den  -> Elternunterhalt
• für die Bedarfsermittlung bei hohem Lebensstandard (-> Wegweiser zum "konkreten Bedarf")
• für -> Mehrbedarf & Sonderbedarf beim Kindesunterhalt

♦ "Welches Einkommen ist Maßstab für die Bedarfsermittlung ?..."

In der Regel erfolgt die Bedarfsermittlung nach Maßgabe des -> (Real-)Einkommens. Dieses gilt als -> (Haupt-)Indikator 

• für die Bedarfsermittlung beim Ehegattenunterhalt nach Maßgabe des -> Gesamteinkommens der Ehegatten 
• für die Bedarfsermittlung beim Betreuungsunterhalt nicht verheirateter Eltern nach Maßgabe des -> Einkommens des kinderbetreuenden Elternteils
• für die Bedarfsermittlung beim Kindesunterhalt nach Maßgabe der Düsseldorfer Tabelle und des -> Einkommens des barunterhaltspflichtigen Elternteils.

♦ "Kann fiktives Einkommen Maßstab für die Bedarfsermittlung sein? ..."

FIKTIVES EINKOMMEN
prägt den Bedarf grundsätzlich nicht ...

Wird der -> Bedarf des Unterhaltsberechtigten nach dem -> unterhaltsrelevanten Einkommen bestimmt, spielen

• im Regelfall -> fiktive Einkünfte bei der Bedarfsermittlung keine Rolle (mehr dazu -> HIER...).
• Fiktives Einkommens spielt im Regelfall erst auf der Prüfungsebene der -> "Bedürftigkeit" des Unterhaltsberechtigten und der -> "Leistungsfähigkeit" des Unterhaltspflichtigen eine Rolle.

♦ "Können geldwerte Vorteile Maßstab für die Bedarfsermittlung sein? ..."

WOHNVORTEIL
Das mietfreie Wohnen in der Unterhaltsermittlung

In vielen Fällen wird das -> mietfreie Wohnen unterhaltsrechtlich als fiktives Einkommen betrachtet. Die höchstrichterliche Rechtsprechnung zeigt hier wenig Zurückhaltung, die Bedarfsermittlung mit dem unterhaltsrelevanten Wohnvorteil  durchzuführen. Mehr Informationen zur (ausnahmsweisen) Berücksichtigung von fiktiven Einkünften bei der Bedarfsermittlung finden Sie -> HIER...

♦ Prüfungsebene "Bedürftigkeit"

BEDÜRFTIGKEIT des UNTERHALTSBERECHTIGTEN
Die dritte Prüfungsebene zum UnterhaltsanspruchAuf der -> dritten Prüfungsebene wird nach Maßgabe des eigenen -> Einkommens und -> Vermögens des Unterhaltsgläubigers geprüft, ob der -> Unterhaltsanspruch dadurch begrenzt ist, weil der Unterhaltsgläubiger nicht bedürftig ist (-> Formel zur Bedürftigkeit). Wurde auf der Prüfungsebene -> "Bedarf" noch zurückhaltend mit möglichen -> fiktiven Einkünften operiert, öffnet sich hier komplett das weite Feld der Zurechnung von fiktiven Einkünften zum Gesamteinkommen des Unterhaltsberechtigten. Jeden Unterhaltsberechtigten trifft die -> Obliegenheit zur Optimierung seines eigenen Einkommens. Es kommt hier darauf an, was der Unterhaltsberechtigte tatsächlich verdient, sondern was er bei zumutbarer Anstrengung verdienen könnte.Hinweise zur Prüfungsebene "Bedürftigkeit" des Unterhaltsberechtigten:

• beim -> Kindesunterhalt
• beim -> Ehegattenunterhalt

♦ Prüfungsebene "Leistungsfähigkeit"

4. PRÜFUNGSEBENE
Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

Auf der -> vierten Prüfungsebene wird geprüft, ob der Unterhalt vom Unterhaltspflichtigen geleistet werden kann (-> Leistungsfähigkeit). Das ist der Fall, wenn der Unterhaltspflichtige dafür ein ausreichendes  unterhaltsrelevantes -> Einkommen oder -> Vermögen zur Verfügung hat (oder haben könnte).

• Merksatz: Leistungsfähig ist, wer mehr Einkommen zur Verfügung hat (= reales Einkommen) oder haben sollte (= fiktives Einkommen), als er zur Deckung seines eigenen angemessenen Lebensunterhalts (=  -> Selbstbehalt ) benötigt.

Um den Überschuss des Einkommens über dem Selbstbehalt zu ermitteln, wird nicht nur das -> reale (= tatsächlich vorhandene) sondern auch das fiktive (= erzielbare) Einkommen voll berücksichtigt. Auf das -> verwertbare Vermögen des Unterhaltsschuldners kommt es für die Frage der Leistungsfähigkeit erst an, wenn festgestellt wird, dass für die Unterhaltsleistung weder reales noch fiktives Einkommen ausreichend vorhanden ist. Weitere Hinweise zur Einkommensermittlung auf der vierten Prüfungsebene finden Sie -> HIER ...

Links & Literatur

Links

• Wegweiser zur Einkommenermittlung ...
• Wegweiser zum Unterhaltsrecht ...
• Professionelle Unterhaltsberechnung ...
• Der Weg zum besten Anwalt ...

Literatur

• Ivana Groffmann, Einkommensermittlung beim Unterhalt, in: NZFam 2016, 643
• Gerhardt, Das bereinigte Nettoeinkommen, in:  Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Auflage 2015, Rn 1000 ff.
• Wolfram Viefhues, Einkommensbestimmung des geschiedenen wiederverheirateten unterhaltspflichtigen Ehegatten, FPR 2008, 74

In eigener Sache

• AG Wolfratshausen - 5 F 133/17: Bedarfsermittlung beim Kindesunterhalt mit fiktivem Einkommen des Unterhaltspflichtigen Elternteils? unser Az.: 20/17 (D3/262-17)
• OLG München - 16 UF 1384/16, fiktive Zinseinkünfte bei Bedarfsermittlung?, unser Az. 505/16 (D3/1101-16)