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- Hat es Einfluss auf den Unterhalt , wenn ein Teil des Einkommens für Vermögensbildung verwendet wird?
Diese Frage stellt sich häufig bei Familien mit hohem Einkommen, welches nicht vollständig zur Finanzierung des Lebensunterhalts verbraucht wird. Der zum Vermögensaufbau verwendete Teil des Einkommens ist nicht unterhaltsrelevant (BGH, Urteil vom 09.06. 2004 -XII ZR 277/02). Um diesen Anteil kann das Gesamteinkommen bereinigt werden und nimmt dadurch Einfluss auf die Unterhaltshöhe (> Streben nach Einkommensminimierung). Wie und unter welchen Vorausetzungen der Vermögensbildungsanteil vom Einkommen abgezogen werden kann
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Wann ist vorhandenes Vermögen unterhaltsrechtlich zu verwerten?
Vermögenserträge (Zinsen) zählen zum unterhaltsrelevanten > Einkommen. Doch hier ist Frage, ob der vorhandene Vermögensstamm Einfluss auf die Unterhaltsermittlung hat. Das ist möglich, wenn es unterhaltsrelevantes Vermögen ist, welches für die Finanzierung des eigenen Lebensunterhalts verbraucht oder für Unterhaltszahlungen verwertet werden muss. Es ist abzugrenzen vom - nicht für Unterhaltszwecke verwertbares - > Schonvermögen. Relevant wird das Thema im > Prüfungssystem auf den Prüfungsebenen
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Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht
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Wegweiser zum unterhaltrelevanten Vermögen
Unterhaltsbedürftig ist der Unterhaltsgläubiger nicht, soweit er seinen Unterhaltsbedarf selbst decken kann (= Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Zur Bedarfsdeckung hat der Unterhaltsgläubiger sein eigenes unterhaltsreleantes > Vermögen einzusetzen und zu verwerten, bevor er Unterhaltszahlungen vom Unterhaltsschuldner beanspruchen kann (> Prüfungsschema zur Bedürftigkeit). Ob ein solcher Vorrang besteht, weil dem Unterhaltsgläubiger kein > Schonvermögen zusteht, richtet sich in erster Linie nach der familiären Beziehung des Unterhaltsgläubigers zum Unterhaltsschuldner.
Familiäre Beziehung
KINDER & VERMÖGENVermögenseinsatz bedürftiger Kinder
ELTERN & VERMÖGENVermögenseinsatz bedürftiger Eltern
EHEGATTE & VERMÖGENVermögenseinsatz bedürftiger Ehegatte
KINDERBETREUENDER ELTERNTEIL & VERMÖGENVermögenseinsatz bedürftiger Mütter nichtehelicher Kinder
Vierte Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch
Hat der Unterhaltsschuldner kein ausreichendes > Einkommen, um Unterhaltsverpflichtungen nachzukommen (= markiert durch die Selbstbehalt-Sätze), aber dafür > Vermögen, stellt sich stets die Frage, ob er seinen Vermögensstamm für Unterhaltszahlungen zu verwerten hat. Ist er dazu verpflichtet, spricht man vom > unterhaltsrelevanten Vermögen des Unterhaltsschuldners. Stellt dieses > Vermögen aber Schonvermögen dar, ist die > Grenze der Leistungsfähigkeit erreicht. Eine Kreditaufnahme, um Unterhalt zu leisten ist grundsätzlich nicht zumutbar.
Familiäre Beziehung
KINDESUNTERHALT & ELTERNVERMÖGENVermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Eltern
ELTERNUNTERHALT & KINDESVERMÖGENVermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Kinder
EHEGATTENUNTERHALT & VERMÖGENVermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Ehegatte