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Unterhalt | Wann ist Vermögen unterhaltsrelevant?


Vermögen

Wann ist es unterhaltsrelevant?


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Diese Frage stellt sich häufig bei Familien mit hohem Einkommen, welches nicht vollständig zur Finanzierung des Lebensunterhalts verbraucht wird. Der zum Vermögensaufbau verwendete Teil des Einkommens ist nicht unterhaltsrelevant (BGH, Urteil vom 09.06. 2004 -XII ZR 277/02). Um diesen Anteil kann das Gesamteinkommen bereinigt werden und nimmt dadurch Einfluss auf die Unterhaltshöhe (> Streben nach Einkommensminimierung). Wie  und unter welchen Vorausetzungen der Vermögensbildungsanteil vom Einkommen abgezogen werden kann
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Vermögenserträge (Zinsen) zählen zum  unterhaltsrelevanten > Einkommen. Doch hier ist Frage, ob der vorhandene Vermögensstamm Einfluss auf die Unterhaltsermittlung hat. Das ist möglich, wenn es unterhaltsrelevantes Vermögen ist, welches für die Finanzierung des eigenen Lebensunterhalts verbraucht oder für Unterhaltszahlungen verwertet werden muss. Es ist abzugrenzen vom  - nicht für Unterhaltszwecke verwertbares - > Schonvermögen. Relevant wird das Thema im > Prüfungssystem  auf den Prüfungsebenen

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Autor: Dr. Schröck - Kanzlei für Familienrecht

Wegweiser zum unterhaltrelevanten Vermögen


Vermögen & Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers

BEDÜRFTIGKEIT & VERMÖGEN

Unterhaltsbedürftig ist der Unterhaltsgläubiger nicht, soweit er seinen Unterhaltsbedarf selbst decken kann (= Vorrang der eigenen Bedarfsdeckung). Zur Bedarfsdeckung hat der Unterhaltsgläubiger sein eigenes unterhaltsreleantes >  Vermögen einzusetzen und zu verwerten, bevor er Unterhaltszahlungen vom Unterhaltsschuldner beanspruchen kann (> Prüfungsschema zur Bedürftigkeit). Ob ein solcher Vorrang besteht, weil dem Unterhaltsgläubiger kein > Schonvermögen zusteht, richtet sich in erster Linie nach der familiären Beziehung des Unterhaltsgläubigers zum Unterhaltsschuldner.

Familiäre Beziehung

KINDER & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Kinder

ELTERN & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Eltern

EHEGATTE & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Ehegatte

KINDERBETREUENDER ELTERNTEIL & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz bedürftiger Mütter nichtehelicher Kinder


Vermögen & Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

LEISTUNGSFÄHIGKEIT & VERMÖGEN
Vierte Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch

Hat der Unterhaltsschuldner kein ausreichendes > Einkommen, um Unterhaltsverpflichtungen nachzukommen (= markiert durch die Selbstbehalt-Sätze), aber dafür > Vermögen, stellt sich stets die Frage, ob er seinen Vermögensstamm für Unterhaltszahlungen zu verwerten hat. Ist er dazu verpflichtet, spricht man vom > unterhaltsrelevanten Vermögen des Unterhaltsschuldners. Stellt dieses > Vermögen aber Schonvermögen dar, ist die > Grenze der Leistungsfähigkeit erreicht. Eine > Kreditaufnahme, um Unterhalt zu leisten ist grundsätzlich nicht zumutbar.

Familiäre Beziehung

KINDESUNTERHALT & ELTERNVERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Eltern

ELTERNUNTERHALT & KINDESVERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Kinder

EHEGATTENUNTERHALT & VERMÖGEN

Vermögenseinsatz unterhaltspflichtiger Ehegatte