• Wer hat Anspruch auf Unterhalt?

Einen  Unterhaltsanspruch im Kreis der Familie kann es nur geben, wenn sich dafür eine > gesetzliche Anspruchsgrundlage finden lässt. Diese findet man im 4. Buch des BGB (Familienrecht) weit verstreut und werden vom Gesetzgeber danach differenziert, in welcher Familienbeziehung (Kind <-> Eltern; Ehegatte <-> Ehegatte; Vater <-> Mutter etc.) Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger zueinander stehen. Abgesehen vom einheitlichen > (Grund-)Prüfungsschema weist jeder Unterhaltsanspruch spezifische Besonderheiten auf. So kann z.B. die Rechtsprechung zum > Kindesunterhalt nicht zur Begründung eines >  Ehegattenunterhalts herangezogen bzw. analog angewendet werden. Die Übersicht folgt der gesetzlichen Differenzierung der Unterhaltsansprüche

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Kindesunterhalt


Weichenstellung - Minderjähriges oder volljährige Kind?


Die gesetzliche Anspruchsgrundlage für Kindesunterhalt ist § 1601 BGB. Das gilt unabhängig davon, ob das Kind minderjährig oder volljährig ist. Für den Unterhaltsanspruch eines Kindes ist allein das Abstammungsverhältnis von seinen Eltern entscheidend. Es spielt auch keine Rolle, ob die Eltern des Kindes miteinander verheiratet sind oder waren:

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Die Anspruchsgrundlage und das Prüfungsschema sind beim Unterhalt für minderjährige und für volljährige Kinder gleich. Im Übrigen gelten für minderjährige Kinder völlig andere Regeln als beim Unterhalt für volljährige Kinder.

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Wegweiser zum Kindesunterhalt


WEGWEISER
zum Unterhalt für minderjährige Kinder....

UNTERHALTSVERFAHREN
zur Durchsetzung des Kindesunterhalts ...


Ehegattenunterhalt


Weichenstellung beim Ehegattenunterhalt


Zum Ehegattenunterhalt gibt es zahlreiche Anspruchsgrundlagen. Hier differenziert der Gesetzgeber danach, in welcher Phase sich die Ehe befindet. Es werden drei Phasen unterschieden:

  1. Phase: intakte Ehe (§§ 1360, 1360a BGB)
  2. Phase: getrennte Ehegatten (§ 1361 BGB)
  3. Phase: geschiedene (Ex-)Ehegatten (§§ 1570 ff BGB)

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Alle Ehegatten-Unterhaltsansprüche folgen dabei dem gleichen Prüfungsschema. Die Gründe, warum ein Ehegatte dem anderen Ehegatten  in der jeweiligen Ehephase Unterhalt schuldet sind jedoch sehr unterschiedlich 

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Wegweiser zum "Ehegattenunterhalt"


FAMILIENUNTERHALT
Der Ehegattenunterhalt bis zur Trennung ...

PRÜFUNGSSCHEMA
zum Ehegattenunterhalt nach Trennung und Scheidung ...


Kinderbetreuungsunterhalt


Weichenstellung - betreutes Kind aus der Ehe der Eltern hervorgegangen?


Verlangt ein Elternteil vom anderen Elternteil Unterhalt, weil die Betreung des gemeinsamen Kindes zu Einkommenseinbußen führt, kommt es für die Anspruchsgrundlage darauf an, ob die Eltern des Kindes miteinander verheiratet sind, waren oder oder nicht. Das betreute Kind

  • ist aus der Ehe der Eltern hervorgegangen -> § 1570 BGB
  • ist nicht aus der Ehe hervorgegangen -> § 1615 l BGB

Trotz unterschiedlicher Anspruchsgrundlagen ist hier die Rechtsprechung bestrebt, den Unterhaltsanspruch wegen Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinder möglichst gleich zu behandeln:

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♦ Wegweiser zum "Betreuungsunterhalt bei nichtehelichem Kind"


BETREUUNGSUNTERHALT - § 1615 l BGB


Ist das betreuungsbedürftige Kind nicht aus einer Ehe der Eltern hervorgegangen, hat der Elternteil, der das Kind betreut, einen Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB. Die wichtigsten Informationen zum Betreuungsunterhalt für uneheliche Kinder finden Sie hier:


Anspruchsgrundlage - § 1615 l BGB
Unterhaltsbedarf des kinderbetreuenden Elternteils ...
Unterhaltsbedürftigkeit des kinderbetreuenden Elternteils ...
Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils ...
Anspruchskonkurrenzen: Wenn mehrere Unterhaltsansprüche in Betracht kommen ...


Elternunterhalt


Kinder zahlen Unterhalt für Ihre pflegebedürftigen Eltern, wenn diese die Pflegekosten nicht selbst vollständig aufbringen können. Die praktische Bedeutung des Elternunterhalts wächst stetig. Mit Überalterung der Gesellschaft und steigenden Pflegekosten sind die Sozialträger zunehmend und nachaltig bemüht, die auf sie übergegangenen Unterhaltsansprüche der Eltern gegenüber den Kindern zu realisieren und durchzusetzen.

SOZIALHILFETRÄGER
und Elternunterhalt ...

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