Unterhaltsansprüche im Überblick


Unterhalt

Unterhaltsansprüche



Unterhalt:
Wer kann von wem Unterhalt verlangen?


Einen  Unterhaltsanspruch im Kreis der Familie kann es nur geben, wenn sich dafür eine > gesetzliche Anspruchsgrundlage finden lässt. Diese findet man im 4. Buch des BGB (Familienrecht) weit verstreut und werden vom Gesetzgeber danach differenziert, in welcher Familienbeziehung (Kind <-> Eltern; Ehegatte <-> Ehegatte; Vater <-> Mutter etc.) Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger zueinander stehen. Abgesehen vom einheitlichen > (Grund-)Prüfungsschema weist jeder Unterhaltsanspruch spezifische Besonderheiten auf. So kann z.B. die Rechtsprechung zum > Kindesunterhalt nicht zur Begründung eines >  Ehegattenunterhalts herangezogen bzw. analog angewendet werden. Die Übersicht folgt der gesetzlichen Differenzierung der Unterhaltsansprüche

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Kindesunterhalt



Weichenstellung


Die gesetzliche Anspruchsgrundlage für Kindesunterhalt ist § 1601 BGB. Das gilt unabhängig davon, ob das Kind minderjährig oder volljährig ist. Für den Unterhaltsanspruch eines Kindes ist allein das Abstammungsverhältnis von seinen Eltern entscheidend. Es spielt auch keine Rolle, ob die Eltern des Kindes miteinander verheiratet sind oder waren:

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Die Anspruchsgrundlage und das Prüfungsschema sind beim Unterhalt für minderjährige und für volljährige Kinder gleich. Im Übrigen gelten für minderjährige Kinder völlig andere Regeln als beim Unterhalt für volljährige Kinder.

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Wegweiser



MINDERJÄHRIGE KINDER
Wegweiser zum Unterhalt


Verfahren
UNTERHALTSVERFAHREN
zur Durchsetzung des Kindesunterhalts


Ehegattenunterhalt



Weichenstellung


Zum Ehegattenunterhalt gibt es zahlreiche > Anspruchsgrundlagen. Hier differenziert der Gesetzgeber danach, in welcher Phase sich die Ehe befindet. Es werden drei Phasen unterschieden:

  1. Phase: intakte Ehe (§§ 1360, 1360a BGB)
  2. Phase: getrennte Ehegatten (§ 1361 BGB)
  3. Phase: geschiedene (Ex-)Ehegatten (§§ 1570 ff BGB)

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Alle Ehegatten-Unterhaltsansprüche folgen dabei dem gleichen > Prüfungsschema. Die Gründe, warum ein Ehegatte dem anderen Ehegatten  in der jeweiligen Ehephase Unterhalt schuldet sind jedoch sehr unterschiedlich.
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Wegweiser


FAMILIENUNTERHALT
Der Ehegattenunterhalt bis zur Trennung

Ehegatten
PRÜFUNGSSCHEMA
zum Ehegattenunterhalt nach Trennung und Scheidung


Kinderbetreuungsunterhalt



Weichenstellung


Verlangt ein Elternteil vom anderen Unterhalt, weil die Betreuung des gemeinsamen Kindes zu Einkommenseinbußen geführt hat (Kinderbetreuungsunterhalt wegen Karriereknick), ist für die richtige >  Anspruchsgrundlage entscheidend, ob die Eltern des Kindes miteinander verheiratet sind, waren oder nicht. Ist das betreute Kind

  • aus der Ehe der Eltern hervorgegangen (§ 1570 BGB)
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  • nicht aus einer Ehe der Eltern hervorgegangen (§ 1615 l BGB)
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  • Ebenso wie der Betreuungsunterhalt nach § > 1570 BGB soll der Unterhaltsanspruch aus Anlass der Geburt eines Kindes (§ > 1615l BGB) grundsätzlich den Karriere-Knick wegen Kinderbetreuung zum Ausgleich bringen . Der > Unterhaltsbedarf wird nach Maßgabe der  > Lebensstellung (§§ -> 1615 l Abs.3 S.1i.V.m. § > 1610 Abs.1 BGB) des kinderbetreuenden Elternteils bestimmt (vgl. > BGH, Beschluss vom 10.06.2015 - XII ZB 251/14). Je höher das Einkommen der kinderbetreuenden Mutter vor der Geburt des Kindes war, desto höher wird der Bedarf an Unterhalt wegen Geburt eines nichtehelichen Kindes ausfallen. Dies kann dazu führen, dass mehr Unterhalt beansprucht werden könnte, als wenn das Kind aus einer Ehe mit dem unterhaltspflichtigen Vater hervorgegangen wäre. Das soll aber nicht sein. Deshalb wird wie beim Ehegattenunterhalt der Betreuungsunterhalts nach § 1615l BGB durch den > Halbteilungsgrundsatz begrenzt.
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  • Weiter hat die Reform des Familienrechts im Jahr 2008 eine weitere Gleichstellung erreicht: Der Betreuungsunterhalt für geschiedene Eltern wurde an den für ledige Eltern angeglichen, indem nun beide Unterhaltsansprüche auf die Zeit von drei Jahren nach der Geburt des Kindes begrenzt sind (vgl. § > 1570 Abs.1 S.2 BGB).


Wegweiser
: Kind stammt nicht aus Ehe der Eltern


BETREUUNGSUNTERHALT - § 1615 l BGB


Ist das betreuungsbedürftige Kind nicht aus einer Ehe der Eltern hervorgegangen, hat der Elternteil, der das Kind betreut, einen Anspruch auf Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB.
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Wegweiser: Kind stammt aus Ehe der Eltern


BETREUUNGSUNTERHALT - § 1570 BGB

Ist das Kind aus einer ehelichen Verbindung hervorgegangen, richtet sich der Betreuungsunterhalt für die Zeit nach rechtskräftiger Scheidung nach § 1570 BGB. 
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Unterhalt | Ansprüche
Hier finden Sie einen Überblick über die verschiedenen Arten von Unterhaltsansprüchen
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