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 Unterhaltsrelevantes Einkommen

Leitfaden zur Einkommensermittlung


  • Wie ermittelt man das unterhaltsrelevante Einkommen?

Das sog. unterhaltsrelevante Einkommen ist die > zentrale Bemessungsgrundlage für  jeden > Unterhaltsanspruch. Doch an keiner Stelle im 5. Buch des BGB (> Familienrecht) wird erklärt, was das ist und wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird. Daher finden schier unendliche Debatten um dieses maßgebende  Einkommen statt. Kaum ein > Unterhaltsverfahren läuft ohne Streit um das Thema Einkommensermittlung ab.  Ohne > professionelle Hilfe werden Sie bei der Feststellung des unterhaltsrelevanten Einkommens kaum zum richtigen Ergebnis finden. Um die unterhaltsrechtliche Einkommensdebatte so weit wie möglich einzudämmen, veröffentlichen die OLG`s für ihre Gerichtsbezirke > Leitlinien. Sie dämmen zwar das Streitpotential ein, können es aber nicht beseitigen. Der > BGH erklärt dazu, die Leitlinien seien nur Hilfsmittel ohne Gesetzeskraft. > Unterhaltsrechner bieten keine Lösung, weil die > Einkommenskorrekturen nicht mit logisch mathematischen Algorithmen zu erfassen sind. Wandel und Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung leisten dazu ebenfalls ihren Beitrag. Unser > Leitfaden zeigt Ihnen die Grundprinzipien der Einkommensermittlung.

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Leitlinien zum Einkommen


SÜDDEUTSCHE LEITLINIEN (SüdL)
zur Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens im süddeutschen Raum


Für die Frage, wie das unterhaltsrelevante Einkommen ermittelt wird, bietet die > Düsseldorfer Tabelle keine Hilfe (siehe dort Anmerkung A.3 und 4.). Um einer ausufernden Diskussion zu Fragen des unterhaltsrelevanten Einkommens vor den Instanzgerichten entgegenzuwirken, haben die übergeordneten Familiensenate für ihren jeweiligen OLG-Bezirk Richtlinien veröffentlicht, wobei diese sich wiederum an der Rechtsprechung des BGH orientiert. Bundesweit einheitliche Richtlinien gibt es nicht. Unsere Darstellungen basieren auf den > Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (SüdL), die sich mit dem unterhaltsrelevanten Einkommen unter Ziff. 1 bis 10 SüdL beschäftigen. Außerhalb Süddeutschland gelten wiederum für jeden OLG-Bezirk andere Richtlinien.

Rechtsprechung

BGH, Urteil vom 18.04.2012 - XII ZR 66/10, Rn. 18
Tabellen & Leitlinien sind Hilfsmittel


(Zitat) "Der Senat hat die dem Ziel einer gleichmäßigen Anwendung des Unterhaltsrechts zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "angemessenen Unterhalts" dienende Festlegung der Unterhaltsbemessung in Unterhaltstabellen und -leitlinien grundsätzlich als in tatrichterlicher Verantwortung liegend gebilligt (vgl. Senatsurteil vom 19. Juli 2000 - XII ZR 161/98 - FamRZ 2000, 1492 mwN). Dazu gehört neben der Bestimmung der Bedarfssätze auch die damit im Zusammenhang stehende Festlegung, auf welchen Durchschnittsfall diese zugeschnitten sind, sofern gewährleistet ist, dass die Besonderheiten des Einzelfalls beachtet werden (vgl. auch Senatsurteil BGHZ 178, 79 = FamRZ 2008, 2189 Rn. 17 ff.)."


Einkommenszeitraum


  • Das > Unterhaltsrecht hat ein tatsächliches Problem. Dieses besteht darin, dass Unterhaltsansprüche den künftigen Unterhaltsbedarf des Unterhaltsgläubigers sichern sollen, ohne wirklich zu wissen, wie sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in Zukunft entwickeln und ob der Unterhaltsschuldner leistungsfähig bleibt. Das hat Auswirkung auf den Zeitrahmen für die Einkommensermittlung.
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  • Stellt sich später heraus, dass die Einkommensermittlung auf einer falschen Einkommensprognose basiert, kann es zu Unterhaltsabänderungsverfahren kommen.
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Auskunft zum Einkommen


WEGWEISER - AUSKUNFT


Der Wegweiser zeigt, wie man an Informationen zum unterhaltsrelevanten Einkommen & Vermögen gelangt.


Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens


Nach ständiger Rechtpsrechung sind Einkommen im Sinne des Unterhaltsrechts alle tatsächlich zufließenden und verfügbaren Mittel einschließlich Sachbezüge und geldwerte Vorteile, unabhängig von der Einkommensart  und Zweckbestimmung ihrer Leistung (Strohal, unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen bei Selbständigen, 2017). Das unterhaltsrelevante Einkommen (für Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner gleichermaßen) wird beim > Verwandtenunterhalt in > vier Schritten ermittelt. Beim > Ehegattenunterhalt kommt als > fünfter Schritt die Bereinigung des Einkommens um den > Erwerbstätigenbonus hinzu.

Merksätze


Die Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens gelingt am besten, wenn in folgenden Schritten vorgegangen wird:

Erster Schritt


GESAMTEINKOMMEN > Mehr

Reale Einkünfte sind Einkünfte, die tatsächlich erzielt wurden. Das reale > Gesamtbruttoeinkommen ist Anknüpfungs- und Ausgangspunkt für die Unterhaltsberechnung. Über den Schritt der > Einkommensbereinigung ermittelt sich das reale Nettoeinkommen. Dieses ist in der Regel das auf der zweiten > Prüfungsebene zum Unterhaltsanspruch festzustellende > bedarfsprägende unterhaltsrelevante Nettoeinkommen ist. Doch damit ist noch lange nicht die  Einkommensdebatte voll erfasst oder gelöst. Jetzt beginnt das weite Feld möglicher unterhaltsspezifischer > Korrekturen.
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Zweiter Schritt


FIKTIVE EINKÜNFTE > Mehr

Die Unterhaltsermittlung ist geprägt von der Vielzahl möglicher > Einkommenskorrekturen. Dies erschwert Laien den > Zugang zum Unterhaltsrecht ungemein. Im Unterhaltsrecht gilt der Grundsatz der > Einkommensoptimierung: Wer weniger Einkommen erzielt, als ihm zugemutet werden kann, dem wird u.U. dieses erzielbare (> fiktive) Einkommen zugerechnet. Wenn er oder sie nicht so viel arbeitet, wie er so sie aus unterhaltsrechtlicher Sicht sollte (> Erwerbsobliegenheit), dann wird für die Unterhaltsberechnung ein > fiktives Einkommen und nicht nur das > reale Einkommen berücksichtigt.
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Dritter Schritt


EINKOMMENSBEREINIGUNG > Mehr

"Weniger Unterhalt mit legalen Abzügen!" - Dieser Schritt zur Reduzierung, d.h. > Bereinigung des unterhaltsrelevanten Einkommens, beschäftigt in der Praxis Unterhaltsgläubiger wie Unterhaltsschuldner am meisten. Dies mag u.a. auch daran liegen, dass der Einfluss von > fiktiven Einkünften auf die Höhe eines Unterhaltsanspruch weit weniger bekannt ist, als die Minimierung des Einkommens durch möglichst weitreichende Abzüge vom realen Bruttoeinkommen.
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Vierter Schritt


EINKOMMENSKORREKTUREN > Mehr

Das "unterhaltsrelevante Einkommen" ist nicht das Nettoeinkommen, was auf Ihrem Gehaltszettel ausgewiesen und ausbezahlt wird. Das sog. "unterhaltsrelevante Einkommen" ist keine gesetzlich definierte Größe sonderm ein unbestimmter Rechtsbegriff.   Das unterhaltsrelevante Einkommen unterliegt dem Einfluss zahlreicher unterhaltsspezifischer Wertungskriterien, die eine nicht endende  Einkommensdebatte zur Folge hat. Eines der Hauptgründe für unterhaltsrechtliche Einkommenskorrekturen ist das sog. > Loyalitätsprinzip. Zahlreiche Korrekturen unterscheidlichster Art können in Betracht kommen.
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Fünfter Schritt


ERWERBSBONUS beim Ehegattenunterhalt > Mehr

Wenn es um Ehegattenunterhalt geht, ist wegen des > Halbteilungsgrundsatzes das Gesamteinkommen der Ehegatten zu ermitteln. Ist zumindest einer der Ehegatten erwerbstätig, wird dessen Einkommen im fünften Schritt um den sog. > Erwerbstätigenbonus bereinigt.
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Einkommenskorrekturen



Links & Literatur


Links



Literatur


  • Ivana Groffmann, Einkommensermittlung beim Unterhalt, in: NZFam 2016, 643
  • Gerhardt, Das bereinigte Nettoeinkommen, in:  Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 9. Auflage 2015, Rn 1000 ff.
  • Wolfram Viefhues, Einkommensbestimmung des geschiedenen wiederverheirateten unterhaltspflichtigen Ehegatten, FPR 2008, 74
Unterhaltsrelevantes Einkommen | Leitfaden zur Einkommensermittlung
Was ist das unterhaltsrelevante Einkommen? Wie wird es ermittelt?
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